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Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00 (121481
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Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Trauer um getötete Kinder und Soldaten
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Oktober 2008 22:40:26 +02:00 (100654
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Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung
Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2008 10:07:40 +02:00 (67347
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Anlässlich des heutigen Wehrpflichtforums erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher:
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(136
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. September 2008 15:18:18 +02:00 (98413
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Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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(294
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2008 16:29:19 +02:00 (99455
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Zu den vermehrten Zivilopfern bei Luftangriffen in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00 (90946
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Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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(308
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rüstungsexporte
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Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen
Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 17:05:19 +02:00 (54562
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Anlässlich der heutigen Aktion von Oxfam und amnesty international für einen internationalen Waffenhandelsvertrag erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (78306
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Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2008 16:27:12 +02:00 (62367
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Zur morgigen Großdemonstration in Büchel/Rheinland-Pfalz für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten
Veröffentlicht von: Webmaster am 27. August 2008 16:31:22 +02:00 (61321
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Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag in Afghanistan erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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