Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement
Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)
Ausstellung "Rechtsextreme Gewalt in Deutschland 1990-2013" im Militärhistorischen Museum Dresden - Katalogbeitrag von W. Nachtwei zu "Bundeswehr und Rechtsextremismus"
Es war eine besondere Demonstration für Menschenwürde + gegen Gewalt und Rechtsextremismus - die Eröffnung der Ausstellung "Rechtsextremismus in Deutschland" mit Fotos des amerikanischen Journalisten Sean Gallup im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden. Für den Ausstellungskatalog verfasste ich einen Beitrag über rechtsextreme Vorfälle und Einstellungen in und im Umfeld der Bundeswehr. Hier der Bericht und die Einleitung meines Beitrages.
Afghanistan: Spektakulärer Teilerfolg bei der Drogenbekämpfung
Zum heute in Kabul vorgestellten Uno-Bericht zum Opiumanbau in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:
Auslandseinsätze müssen auf den Prüfstand
Anlässlich der ersten Bundestagsmandatierung eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr vor genau 15 Jahren erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben
Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel
Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
Über Moskau nach München
Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.
Ausbau von Ãœbungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun
Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen
AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments
Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen
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Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden
Webmaster
29. August 2007 10:54:15 +02:00
Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):
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Antrag: Das würdige Gedenken der Toten in Friedenseinsätzen braucht eine breite Debatte
Webmaster
4. Juli 2007 20:01:55 +02:00
Aktionsplan Krisenprävention: raus aus der Nische
Afghanistan: Sicherheitslage im Norden darf nicht rutschen
Aufregung um Afghanistan-Konferenz ist absurd
Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
Ächtung jeglicher Streumunition überfällig
Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
Abrüstung aller Atomwaffen
Afghanistan weiter unterstützen
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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002
Webmaster
10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
Anstrengungen für eine minenfreie Welt verstärken
Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben
Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!
Atomwaffen weiter abbauen - nukleare Teilhabe beenden
Abzug von US-Atomwaffen wäre wichtiges abrüstungspolitisches Signal
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Als Wahlbeobachter in Odessa
Webmaster
1. Januar 2005 22:31:55 +02:00
Vom 24. - 28. Dezember 2004 hielt sich Winfried Nachtwei als Wahlbeobachter in der Ukraine auf. Aus seinem Bericht: "Am 2. Weihnachtstag erlebte ich die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine aus nächster Nähe als OSZE-Wahlbeobachter in Odessa. In meinem Beobachtungsbereich verlief die Wahl korrekt und ruhig. Das war angesichts kürzester Vorbereitungszeit, Manipulationstradition und erheblicher Gewaltgerüchte keineswegs selbstverständlich."