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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ausbau von Ãœbungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. November 2008 15:27:00 +02:00 (61608  Aufrufe )

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00 (140474  Aufrufe )

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 22:45:20 +02:00 (100395  Aufrufe )

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Oktober 2008 22:40:26 +02:00 (96887  Aufrufe )

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2008 10:07:40 +02:00 (64681  Aufrufe )
Anlässlich des heutigen Wehrpflichtforums erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Operation Enduring Freedom beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2008 17:33:16 +02:00 (104087  Aufrufe )

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zur "Operation Enduring Freedom" (OEF) erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00 (78576  Aufrufe )

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00 (87681  Aufrufe )

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 17:05:19 +02:00 (52740  Aufrufe )
Anlässlich der heutigen Aktion von Oxfam und amnesty international für einen internationalen Waffenhandelsvertrag erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (75857  Aufrufe )
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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