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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 09:31:38 +02:00 (140782
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Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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Oberster Auftrag der Bundeswehr – Achtung der Menschenwürde
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 16:18:25 +02:00 (55537
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Anlässlich der Urteile des Landgerichts Münster gegen zehn Ausbilder der Bundeswehr, denen vorgeworfen wurde im Jahr 2004 Rekruten während ihrer Ausbildung in einer Coesfelder Kaserne misshandelt und entwürdigend behandelt zu haben, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitscher Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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20 Jahre Halabja!
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00 (112133
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Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00 (67341
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"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 14:28:51 +02:00 (88455
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In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Demokratie
| Pressemitteilung
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Murat Kurnaz: Misshandlungsvorwurf bleibt im Raum
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 17:59:50 +02:00 (52097
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Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00 (99079
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Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| NATO
| Pressemitteilung
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NATO muss sich auf kooperative Sicherheit konzentrieren
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 14:07:11 +02:00 (48432
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Anlässlich des Außenminister-Treffens der NATO-Staaten erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitscher Sprecher:
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Pressemitteilung
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3. März in Münster: Infomobil des Bundestages und Bürgersprechstunde mit W. Nachtwei
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Februar 2008 01:52:29 +02:00 (29897
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Winfried Nachtwei, münsterscher Bundestagsabgeordneter, lädt am Montag, 3. März von 10 bis 11 h zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt im Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Domplatz.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen
Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Februar 2008 16:09:28 +02:00 (88071
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Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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