WAS TUN, wenn Tausenden Zivilisten Massengewalt droht? Wegsehen? Scharf verurteilen + wegducken? Dazu die Studie "Schutzzonen: Möglichkeiten, Grenzen, Dilemmata" - Zusammenfassung + Kommentar
Die Studie wurde im Auftrag des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung von Andras Heinemann-Grüder, Rainer L. Glatz und Philipp Rotmann verfasst. Sie füllt eine gravierende Lücke in der deutschen Außen-, Sicherheits-, Friedens- und Menchenrechtspolitik. Seit 2017 gilt, das "Verhindern von Völkermord und schweren Menschenechtsverletzungen gehört zur deutschen Staatsraison", so die Leitlinien "Krisen verhindern, Frieden fördern " der Bundesregierung. Nur: Wie umsetzen, wenn Prävention nicht gelang, wenn es um den Schutz akut bedrohter abertausender Menschen geht? Darauf gab es bisher keine Antworten. Die Studie bringt sie. Dazu meine Zusammenfassung mit Kommentar.
Wie der Afghanistaneinsatz anfing - Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss (zu ISAF)
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Washington aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss zu ISAF; Grüne Bilanzierungen von 2008
Wie der Afghanistaneinsatz anfing - Aus den persönlichen Notizen eines Beteiligten. Teil I : Die ersten Wochen: Was tun?
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" aus den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Die Einblicke hinter die parlamentarischen Kulissen sollen ein Beitrag sein zur (selbst)kritischen Auklärung der Vor- und Frühgeschichte des deutschen Afghanistaneinsatzes und zum Erfahrungslernen. Teil I: Kommentar aus heutiger Sicht; die ersten Wochen nach dem 11. September: Was tun?
Winfried Nachtwei: "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit"
Über "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit" schreibt Winfried Nachtwei im "Wegweiser zur Geschichte" des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes "Auslandseinsätze der Bundeswehr", der gerade im Schöningh-Verlag erschienen ist.
Hier ist der Beitrag von W. Nachtwei herunterladbar: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/wwaenachtwei.pdf, hier das gesamte Buch: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/meuaedbwwww.pdf. Das Buch kann man auch bestellen.
Wittstock-Zwischenstand von Winfried Nachtwei: Freie Heide - zum Greifen nah
Nach dem Votum des Petitionsausschuss des Bundestages vom 17. Juni und der schrifltlichen Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide muss der Verteidigungsminister jetzt unverzüglich auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verzichten. Winfried Nachtwei hat einen aktuellen Zwischenstand zur Auseinandersetzung um die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide verfasst. Dieser findet sich hier:
Weiter im Vorstand von "Lachen Helfen" - Initiative von Soldaten + Polizisten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten wird 20 Jahrein
Soldaten und Polizisten begegnet bei Auslandseinsätzen immer wieder und massenhaft menschliches Elend. 1996 begnügten sich Bundeswehrsoldaten in Bosnien nicht mehr mit ihrem dienstlichen Auftrag, sondern ergriffen die Initiative zu konkreten Hilfsprojekten für Kinder. So entstand "Lachen Helfen". Hier ein Bericht nach den jüngsten Mitgliederversammlung.
Wie der Afghanistaneinsatz anfing - Teil II: Doppel-Ernstfall
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil II: Der Doppel-Ernstfall - Krieg gegen den Terror, rot-grüne Koalition und Grüne Partei auf der Kippe
Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
Wehrpflicht: Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts enttäuschend
Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher: