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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Afghanistan
| Pressemitteilung
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Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 08:07:44 +02:00 (66486
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Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
Hier die revidierte Stellungnahme:
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(508
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Stellungnahme
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Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust
Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2007 19:57:23 +02:00 (40888
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Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:
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(956
Wörter)
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
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| Pressemitteilung
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Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.
Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 15:19:42 +02:00 (89516
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Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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(211
Wörter)
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rede
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Nachtwei zum Bericht 2006 des Wehrbeauftragten
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 18:27:58 +02:00 (34355
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In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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(698
Wörter)
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Dokumentiert
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Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 22:09:46 +02:00 (45996
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Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
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(700
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Abrüstung und Rüstungskontrolle
| Pressemitteilung
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Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!
Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 13:26:25 +02:00 (62015
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Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rede
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Rede Nachtweis zur Bundeswehr-Ehrenmal-Debatte
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juli 2007 22:15:46 +02:00 (46550
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Winfried Nachtwei hielt im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag in der Debatte über ein Bundeswehr-Ehrenmal:
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(473
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Bosnien
| Kosovo
| Pressemitteilung
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Nachtwei im Kosovo und in Bosnien
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2007 23:00:08 +02:00 (58678
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Zum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.
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(73
Wörter)
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Abrüstung und Rüstungskontrolle
| Rede
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Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 17:42:13 +02:00 (56269
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Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:
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(804
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rüstungsexporte
| Internationale Politik und Regionen
| Antrag
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Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00 (70813
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Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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