Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Afghanistan or Pressemitteilung
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Wehrpflicht: Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts enttäuschend

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Juli 2009 16:32:32 +02:00 (86127  Aufrufe )

Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 21:59:40 +02:00 (89892  Aufrufe )
Folgende Stellungnahme "Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!? von Winfried Nachtwei findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2008 10:07:40 +02:00 (64636  Aufrufe )
Anlässlich des heutigen Wehrpflichtforums erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00 (83391  Aufrufe )
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Winfried Nachtwei zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 18:08:33 +02:00 (65299  Aufrufe )
Zum Antrag der Bundesregierung auf "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen" machte Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgende Ausführungen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Wittstock-Zwischenstand von Winfried Nachtwei: Freie Heide - zum Greifen nah

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2009 07:33:28 +02:00 (60720  Aufrufe )

Nach dem Votum des Petitionsausschuss des Bundestages vom 17. Juni und der schrifltlichen Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide muss der Verteidigungsminister jetzt unverzüglich auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verzichten. Winfried Nachtwei hat einen aktuellen Zwischenstand zur Auseinandersetzung um die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide verfasst. Dieser findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 21:51:38 +02:00 (89366  Aufrufe )
Zur Forderung nach einem kurzfristigen Truppenabzug aus Afghanistan hat Winfried Nachtwei folgende Stellungnahme "Kurswechsel statt Sofortabzug"
verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 21:37:31 +02:00 (60888  Aufrufe )
Zur heutigen Vorlage der Friedensdenkschrift der EKD, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Oktober 2006 18:20:35 +02:00 (53689  Aufrufe )
Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Pressemitteilung ]

Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ohne Profil und Richtung

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Oktober 2006 14:44:12 +02:00 (49182  Aufrufe )
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Weißbuches der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Hinweis : Weißbuch im PDF-Format auf der auf der Website des Ministeriums.
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