[
Rüstungsexporte
| Internationale Politik und Regionen
| Pressemitteilung
]
Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 23:05:23 +02:00 (54643
Aufrufe )
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Weiterlesen
(191
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Afghanistan
| Offener Brief
]
Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 16:12:20 +02:00 (96553
Aufrufe )
Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:
Weiterlesen
(1019
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Dokumentiert
]
Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 22:09:46 +02:00 (44734
Aufrufe )
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
Weiterlesen
(700
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Afghanistan
| Pressemitteilung
]
Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 14:45:23 +02:00 (82356
Aufrufe )
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Weiterlesen
(167
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Libanon
| Pressemitteilung
]
Nachtwei bei UN-Mission im Libanon
Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2007 11:31:02 +02:00 (73871
Aufrufe )
Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages besuchte Winni Nachtwei, dB der Grünen und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, as deutsche Marinekontingent bei der UN-Mission im Libanon (UNIFIL).
Weiterlesen
(57
Wörter)
[
Internationale Politik und Regionen
| Irak
| Bericht
]
Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juli 2007 00:12:11 +02:00 (51741
Aufrufe )
Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
Weiterlesen
(289
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Afghanistan
| Pressemitteilung
]
Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.
Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 15:19:42 +02:00 (87394
Aufrufe )
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Weiterlesen
(211
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rüstungsexporte
| Internationale Politik und Regionen
| Antrag
]
Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00 (68764
Aufrufe )
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
Weiterlesen
(1
Wort)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Dokumentiert
]
Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock
Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 23:24:27 +02:00 (43004
Aufrufe )
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
Weiterlesen
(79
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Afghanistan
| Pressemitteilung
]
Nachtwei sprach mit Taliban
Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2007 05:49:18 +02:00 (65860
Aufrufe )
Zusammen mit den grünen Ex-Ministern Jürgen Trittin und Renate Künast besuchte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei Afghanistan. Nach Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Spitzen von UNO, EU und ISAF in Kabul trafen Trittin und Nachtwei in Kunduz auf Schüler (Taliban) der Lakarbi-Koranschule.
Weiterlesen
(69
Wörter)