Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Nachtwei für eine restriktive Rüstungsexportpolitik
Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik setzt sich Winfried Nachtwei in seiner zu Protokoll gegebenen Rede ein:
Nachtwei zur Rüstungsexportpolitik
Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag:
Beschreibung:
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Hinzugefügt am: 9. August 2006 10:44:23 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei bringt Antrag "Abrüstung der taktischen Atomwaffen vorantreiben" ein
Namens seiner Fraktion bringt Winfried Nachtwei den Antrag "Abrüstung der taktischen Atomwaffen vorantreiben - US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa vollständig abziehen." (BT-Drs. 16/819) ein. Hier der Antrag:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Nachtwei zum Rüstungsexportbericht
Webmaster
11. März 2005 00:24:31 +02:00
Zum Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2003 hielt Winfried Nachtwei für seine Fraktion eine Redebeitrag im Deutschen Bundestag.
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Nachtwei: Gruppenantrag gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Webmaster
15. Dezember 2004 01:18:31 +02:00
Erstunterzeichner eines Gruppenantrags gegen die militärische und für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide sind die Bundestagsabgeordneten Ernst Bahr (SPD) und Winfried Nachtwei (GRÜNE): "Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig".