Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf
Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen:
Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan
Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen
Webmaster
20. Oktober 2008 03:37:54 +02:00
Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen
Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst
Die Anfrage findet sich hier:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"
Webmaster
14. Mai 2008 00:04:52 +02:00
Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"
Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]In einer "Kleinen Anfrage" (Drs: 16/6216) an die Bundesregierung bittet die grüne Bundestagsfraktion unter Federführung von Winfried Nachtwei mit insgesamt 22 Fragen um Unterrichtung zur Anwerbung von Reservistinnen und Reservisten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gefragt wird hier neben den Kriterien zur Auswahl von ReservistInnen auch nach Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen Wehrbereichsverwaltungen, Arbeitsagenturen und Jobcentern.
a:2:{s:4:"link";s:46:"http://dip.bundestag.de/btd/16/062/1606216.pdf";s:5:"title";s:84:"Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"";}
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden
Webmaster
30. Juli 2007 20:32:20 +02:00
Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)
Kooperation gegen Konfrontation - Die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages ist überfällig
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Webmaster
27. März 2007 14:46:45 +02:00
Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition
Webmaster
9. August 2006 17:53:31 +02:00
An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:
Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein: