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Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2008 00:51:28 +02:00 (75491
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Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":
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Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln
Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 11:29:34 +02:00 (75841
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Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00 (68062
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Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00 (76084
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Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Bundeswehr ist Parlamentsarmee
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2007 19:01:50 +02:00 (45724
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Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 12:32:12 +02:00 (66582
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Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Rüstungsexporte
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Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 23:05:23 +02:00 (54168
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Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Jahrestag von Guernica – keine Rehabilitation deutscher Bomber
Veröffentlicht von: Webmaster am 26. April 2007 05:02:04 +02:00 (53852
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Zum 70. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Stadt Guernica durch das deutsche Jagdgeschwader "Legion Condor" erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 12:48:16 +02:00 (58265
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Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Politische Landschaftspflege zugunsten der Rüstungsindustrie
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Dezember 2006 16:30:22 +02:00 (27989
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Anlässlich des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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