Rüstungsexporte or Demokratie or Antrag
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Stellungnahme ]

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2011 14:40:44 +02:00 (92540  Aufrufe )

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Antrag ]

Motion: New impetus is needed for civilian crisis prevention and the promotion of peace

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 23:20:14 +02:00 (75374  Aufrufe )

The motion "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub" was translated. Here you can read the English version:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Mai 2009 06:45:53 +02:00 (64945  Aufrufe )

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Afghanistan | Antrag ]

Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:06:01 +02:00 (82707  Aufrufe )

Anläßlich des NATO-Gipfels in Kehl/Straßburg vom 3. bis 4. April 2009 hat Winfried Nachtwei Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO mit initiiert, die wir im Folgenden dokumentieren:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:58:01 +02:00 (85013  Aufrufe )

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Demokratie | Pressemitteilung ]

Nachtwei weiter im Vorstand von „Gegen Vergessen“

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2010 23:53:29 +02:00 (41279  Aufrufe )

W. Nachtwei links neben Joachim Gauck inmitten des neuen VorstandesAuf der Mitgliederversammlung des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie" im Stuttgarter Landtag wurde Winfried Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. An der Spitze des 1993 gegründeten Vereins steht weiterhin Dr. Joachim Gauck.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Antrag ]

Antrag: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 23:19:28 +02:00 (77761  Aufrufe )

Winfried Nachtwei hat einen Antrag zur Zivilen Krisenprävention initiiert, der am Donnerstag, den 18.06.09 im Bundestag debattiert wird. Die Bundesregierung redet zwar viel von Vernetzter Sicherheit, tut aber nichts, um den eklatanten Rückstand der zivilen Fähigkeiten abzubauen. Die Zivile Krisenprävention muss jetzt endlich nach vorn gebracht werden.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Rede ]

Nachtwei für eine restriktive Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:43:34 +02:00 (74468  Aufrufe )

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik setzt sich Winfried Nachtwei in seiner zu Protokoll gegebenen Rede ein:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Rede ]

Nachtwei zur Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Dezember 2008 21:53:16 +02:00 (62764  Aufrufe )

Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag | Große Anfrage ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:57:27 +02:00 (115029  Aufrufe )

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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