BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 2)
Teil 2:
Bestürzung und Trauer über getötete Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Zu dem Angriff auf Einheiten der Bundeswehr und auf afghanische Sicherheitskräfte in der Region Kunduz am heutigen Tage erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Better news statt bad news aus Afghanistan V
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Betreuung von Soldaten mit PTBS muss dringend verbessert werden
Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung
Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)
Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!
Bericht als PDF-Datei.
Bundestagsdebatte über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub"
Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.
Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:
Better news statt bad news aus Afghanistan IV
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Bericht des Haushaltsausschusses: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta
Folgenden Bericht verfasste der Haushaltsausschuss zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta:
Better news statt bad news aus Afghanistan III
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":