Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Weißbuches der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Zu Presseberichten über den Entwurf des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik erklären die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, und der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:

Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2004 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.

Seit Beginn der NATO-Luftangriffe erschüttert die Auseinandersetzung um die rotgrüne Kriegsbeteiligung die Grüne Partei. Sie fand ihren Höhepunkt mit dem Bielefelder Sonderparteitag, wo die Mehrheit der aus der Friedensbewegung stammenden Grünen die deutsche Beteiligung am ersten NATO-Krieg der Geschichte billigte, die Friedensinitiativen des grünen Außenministers ausdrücklich unterstützte, deutlich die Art der Kriegführung kritisierte und eine befristete Aussetzung der Luftangriffe zur Beförderung einer Verhandlungslösung forderte. Damit bekannten sich die Grünen weiterhin zu ihrer Mitverantwortung für eine möglichst schnelle Beendigung von Krieg und Vertreibung im Kosovo.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.

Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .

Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, aus Münster wird am 9.12. nach Hammelburg zum VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr reisen. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen, Claudia Roth und dem bündnisgrünen Sprecher für Forschung und Technologie, Hans-Josef Fell besucht er das Ausbildungszentrum der Bundeswehr.

Aus Anlass der Verabschiedung von General Friedrich Riechmann hat Winfried Nachtwei für die Zeitschrift „Soldat und Technik“ folgenden Artikel zur aktuellen Bundeswehrentwicklung verfasst: