Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:
Trauer um getötete Kinder und Soldaten
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?
Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien
Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen
Große Anfrage: Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung
Folgende Große Anfrage "Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung" stellte die Bundestagsfraktion der GRÜNEN:
Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln
Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:
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Antrag: NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik
Webmaster
24. September 2008 17:44:26 +02:00
Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:
Redebeitrag von MdB Winfried Nachtwei zur Wehrpflicht aus Sicht eines Kritikers
Mit folgendem Redebeitrag stellte Winfried Nachtwei seine Position bezüglich Wehrpflicht dar:
Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung
Grusswort an die demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September - Message of Greetings and Solidarity on the occasion of the “International Day of Peace†on September 21.
Liebe Friedensfreunde,
liebe Friedensfreundinnen in Afghanistan,
mit Freude haben wie erfahren, dass sich zum Internationalen Friedenstag am 21.
September wieder viele tausend Menschen in den verschiedenen Provinzen
Afghanistans versammeln wollen. Hierzu übersenden wir Ihnen aus Deutschland
viele herzliche Grüße der Solidarität! weiterlesen (PDF-Datei)
Dear peace loving nation of Afghanistan,
With great pleasure we have heard that many thousands of people are again going to gather in the various provinces of Afghanistan on the occasion of the International Day of Peace on 21 September. For that we send you from Germany our best greetings of solidarity. read more (PDF file)
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":
Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":
Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst
Die Anfrage findet sich hier:
Better news statt bad news aus Afghanistan II
Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008
Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern
Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten
Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen
Beschreibung: Grünen-Bundestagsabgeordneter Winfried Nachtwei im Hintersinn, als er sich einen Vollbart sprießen ließ. Die Gesichtszier in altersgemäßem Grau bescherte ihm dort nach Landessitte als „weiser Vater" besonderen Respekt. Und den hatte er auch nötig - dieses Mal nicht in einer besonders beschützten Minister-Delegation.
Hinzugefügt am: 19. August 2008 17:17:58 +02:00 | Rate/Comment
Better news statt bad news aus Afghanistan
Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten
Beschreibung: Im Interview mit Kontraste (ARD) kritisiert Winfried Nachtwei die Informationspolitik von Verteidigungsminister Jung über den Afghanistaneinsatz scharf. Den vollständigen Beitrag der Sendung am 10. Juli 2008 finden Sie unter:
http://www.rbb-online.de/_/kontraste/beitrag_jsp/key=rbb_beitrag_7690370.html
Hinzugefügt am: 10. Juli 2008 07:58:50 +02:00 | Rate/Comment
Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep
Für eine atomwaffenfreie Zukunft
Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.
In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Rede Nachtweis zur Situation im Irak
Grüne legen Antrag zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vor
erklärt der abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei.
Rede von Winfried Nachtwei zur "Sicherheit der Atomwaffen in Büchel"
ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!
Webmaster
20. Juni 2008 17:24:28 +02:00
Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:
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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des AusÂwärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris
Webmaster
20. Juni 2008 17:03:12 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert: