Bericht von Winfried Nachtwei or Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 22:09:46 +02:00
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Webmaster

7. März 2007 00:20:06 +02:00

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

9. November 2006 14:04:10 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag bringt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Bundestag ein aus Anlass der Beschlussfassung über eine Verlängerung der deutschen OEF-Beteiligung:

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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Webmaster

29. September 2006 11:03:41 +02:00

Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:

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Einladung zum Pressegespräch: Schwarzes Weißbuch aus grüner Sicht

Webmaster

15. Juni 2006 19:51:54 +02:00

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

das Verteidigungsministerium hat den Entwurf eines Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr verfasst, verweigert aber seine Veröffentlichung. Das Weißbuch bedarf dringend einer frühzeitigen und seriösen Debatte.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Rede ]

EU-Show im Kongo?

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:05:36 +02:00

Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Erweiterung des Verteidigungsfalls ist ein gefährlicher Irrweg

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 12:56:00 +02:00
Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Erneuerung in der Opposition

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. März 2006 15:52:47 +02:00
"Erneuerung in der Opposition - Empfehlungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen und zur Kooperation mit Friedensbewegung, Friedensforschung und Friedenspraxis" ist Winfried Nachtweis Positionspapier betitelt, das er nach den ersten Monaten in der Opposition und nach Teilnahme an mehreren friedenspolitischen Konferenzen verfasst hat.
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Ein Jahr Aktionsplan ''Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung'' der Bundesregierung

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]
Am 11. Mai jährt sich zum ersten Mal die Verabschiedung des Aktionsplans der Bundesregierung "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". Aus diesem Anlass gab das Auswärtige Amt eine Broschüre heraus.

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