Im Oktober 1983 gingen bundesweit über eine Million Menschen gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf die Straße. was niemand wusste: Wenige Wochen zuvor war es im sowjetischen Raketen-Frühwarnsystem zu einem Fehlalarm gekommen. Der diensthabende Oberstleutnant blieb besonnen ... Jetzt wurde bekannt, dass der inzwischen 77-Jährige am 19. Mai in seiner Heimatstadt gestorben ist.

Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):

Zum Verzicht der Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide bei Wittstock sagen Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

Zur morgigen Großdemonstration in Büchel/Rheinland-Pfalz für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).

 

Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, die Petition gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu unterstützen, erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:

Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher: