Zur Veröffentlichung des Weißbuch-Entwurfs im Internet, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...

Im April dieses Jahres hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide" gestellt. Die Antwort der Bundesregierung liegt seit kurzem vor. Dazu erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Agrarpolitische Sprecherin aus Brandenburg:

Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Jung zu einer Beschränkung des Bundeswehrmandats in der Demokratischen Republik Kongo auf Kinshasa erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:

In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...

Im Zusammenhang mit dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Mission EUFOR im Kongo hat die grüne Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes eingebracht. An der Erarbeitung dieses Antrags war Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt. Der Antrag:

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen reist am Wochenende in den Kosovo. Zusammen mit vier weiteren Mitgliedern des Verteidigungsausschusses besucht er dort die Spitzen der KFOR-Truppe und der UN-Polizei.

Zu Presseberichten über den Entwurf des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik erklären die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, und der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:

Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses: