Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)
Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit.
Debatten-Blog "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" gestartet (Aktuell IV)
Bevor es nach der Sommerpause mit Veranstaltungen verschiedener Träger zu den geplanten Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung losgeht, ist am 21. Juli der Blog zum Debattenprozess gestartet (Redaktion beim GPPi-Team) ...
Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken", Aktuelles II: Auftaktveranstaltung im AA, Fachgespräch, Stellungnahme Beiratsvorsitzende
Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.
Doppelvortrag auf Burg Rothenfels zu Bilanz + Lehren aus 20 Jahren deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik und zu den aktuellen Krisenstürmen
Die näher rückenden Krisen und Kriege befördern hierzulande Unsicherheit, Ängste, Ratlosigkeit - und bei zunehmend mehr Menschen die Neigung zu einfachen "Lösungen" und Sündenböcken. Hier mein Versuch, vor dem Hintergrund der Krisenengagements der letzten 20 Jahren die aktuelle Lage zumindest in wichtigen Teilen zu erfassen und Konsequenzen für ein SCHNELLER BESSER WERDEN zu formulieren.
Dritter Anlauf zur Bundestagsdebatte "Umsetzungsbericht Zivile Krisenprävention" am Freitag, 6. Februar, ab 9.00 Uhr: HINSEHEN!
Zweimal wurde die Bundestagsdebatte über die aktuellen Herausforderungen der zivilen Krisenprävention verschoben. Jetzt wird sie am Freitagmorgen stattfinden, wenige Stunden vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz und genau ein Jahr nach den Reden von Bundespräsident, Außenminister und Verteidgungsministerin zur "gewachsenen internationalen Verantwortung" Deutschlands. Vier Tage später besucht Bundespräsident Gauck das ZIF und lädt ins Schloss Bellevue ein.
Diskussion mit dem Theologen Wolfgang Lienemann über Friedensethik an der Uni Münster
In der aktuellen Debatte um größere internationale Verantwortung Deutschlands erlebe ich viel friedenspolitisches Durcheinander - und sehr viel friedensethischen und -politischen Klärungsbedarf. Genau vor drei Jahren, am 8. Juli 2011 beschloss der UNO-Sicherheitsrat die UNMISS-Mission zur Absicherung der am nächsten Tag erfolgenden Unabhängigkeit des Südsudan. Seit sieben Monaten ist der Friedensprozess im Südsudan grausam zusammengebrochen, 100.000 sind vor den Mördern beider Seiten in UNO-Camps geflüchtet, die in New York beschlossene Verstärkung von UNMISS wird von den Mitgliedsstaaten nicht gebracht ...
DGVN Policy Paper von Griep/Nachtwei: Deutschland sollte mehr für`s VN-Peacekeeping tun!
"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).
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Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag
Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
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Das internationale Afghanistanengagement: Das unehrliche Mandat
Webmaster
27. Januar 2011 15:42:53 +02:00
Ohne Rücksicht auf die Fraktionsdisziplin käme wohl keine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan zustande. Um ein regionales Desaster am Hindukusch zu verhindern, gilt es nun, zügig zu handeln. Wir müssen die Verwaltungsfähigkeit der dortigen Regierung ausbauen und innenpolitische Reformkräfte unterstützen.
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Das Kundus-Syndrom
Webmaster
8. März 2010 09:24:26 +02:00
Wer verstehen will, warum Oberst Klein die Nerven verlor und den Luftschlag vom 4. September 2009 anordnete, der muss die anderen Kommandeure im Bundeswehrlager von Kundus kennenlernen: Soldaten, die an ihrer unlösbaren Aufgabe scheiterten.
Beschreibung:
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.
Hinzugefügt am: 15. September 2009 09:46:42 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise
Hinzugefügt am: 20. August 2009 16:07:14 +02:00 | Rate/Comment
Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit
Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:
Beschreibung:
Die Lage in der nordafghanischen Region Kundus hat sich laut Verteidigungsminister Jung verschärft. Deutsche Soldaten sind dort an einer Offensive beteiligt. Doch der Minister meint: Der Einsatz kann Erfolge vorweisen.
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 08:54:16 +02:00 | Rate/Comment
Das Bombodrom ist vom Tisch - Riesiger Erfolg für die Bürgerinitiativen
Zum Verzicht der Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide bei Wittstock sagen Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:
Deutscher Bundestag unterstützt Petition gegen Bombodrom
Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, die Petition gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu unterstützen, erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:
Beschreibung:
Im Berliner Bundestagsbüro von Winfried Nachtwei herrscht kreatives Chaos: Auf seinem Schreibtisch türmen sich Unterlagen, auf dem Besuchertisch und in den Regalen stapeln sich die Bücher. "Ich bin halt ein Vielschreiber", sagt der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion lächelnd. Ein Vielschreiber, der weiß, dass das, was er zu Papier bringt, auch gelesen wird.
Hinzugefügt am: 22. Juni 2009 17:13:05 +02:00 | Rate/Comment
Die Rede von Winfried Nachtwei zum Wahlprogramm
Den juristischen Dauerstreit um den Schießplatz Wittstock endlich politisch beende
Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:
Beschreibung:
Wittstock/Berlin - Das neue Nutzungskonzept für die deutschen Luftwaffen- Übungsplätze hat im Verteidigungsausschuss des Bundestages Kontroversen ausgelöst. Bereits im Vorfeld hatte das Papier Aufsehen in Brandenburg erregt, weil die Luftwaffe – wie berichtet – das Bombodrom bei Wittstock (Ostprignitz- Ruppin) als zentralen Luft-Boden-Schießplatz für sich und die Nato-Partner in Westeuropa etablieren will. Zudem sollen auf dem 12 000 Hektar großen Areal in der Kyritz-Ruppiner Heide spätestens ab 2017 komplexe Szenarien im Zusammenspiel von Bodentruppen und Kampfflugzeugen trainiert werden.
Hinzugefügt am: 13. November 2008 14:02:21 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Potsdam/ Wittstock - Trotz zahlreicher Niederlagen vor Gericht hält die Bundeswehr nicht nur an der Absicht fest, das sogenannte Bombodrom bei Wittstock im Norden Brandenburgs als Übungsplatz zu nutzen - sondern weitet ihre Pläne sogar noch aus. Das geht aus dem „Konzept für die Nutzung der Luft-Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik Deutschland" hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Hinzugefügt am: 1. November 2008 10:18:59 +02:00 | Rate/Comment
Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt
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Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka
Webmaster
7. Mai 2008 15:01:11 +02:00
Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.
Beschreibung: Finanzielles Dilemma: Afghanistan hängt am Finanz-Tropf der internationalen Gemeinschaft. Die gibt das Geld falsch aus, sagen Hilfsorganisationen.
Hinzugefügt am: 30. März 2008 15:31:45 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei verlangt eine klare Begrenzung des geplanten Einsatzes einer deutschen Eingreiftruppe in Afghanistan. Diese Entsendung dürfe "kein Türöffner" für den Einsatz im Süden des Landes sein, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Hinzugefügt am: 30. Januar 2008 12:25:54 +02:00 | Rate/Comment
Doppelsieg für die Freie Heide und für den Rechtsstaat
Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!
Beschreibung:
Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hat im Interview mit Deutschlandradio-Moderator Hanns Ostermann das Verteidigungsministerium wegen zögerlicher Aufklärung über den Datenverlust bei der Bundeswehr kritisiert. Nachtwei, Obmann der Bündnisgrünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, bemängelte auch die Informationspolitik zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/642876/
Hinzugefügt am: 4. Juli 2007 10:52:12 +02:00 | Rate/Comment
Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?
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Deutschlandradio: Warnungen vor Scheitern der NATO in Afghanistan
Webmaster
29. November 2006 09:18:23 +02:00
Ex-General Klaus Naumann und der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei haben vor einem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes der NATO gewarnt. "Das würde Unsicherheit für uns alle, das würde Ausbreitung des Terrors bedeuten", sagte Naumann. Nachtwei wies darauf hin, dass eine Stabilisierung des Landes nur mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/568460/
Beschreibung: Die Grünen-Politiker Renate Künast und Winfried Nachtwei kritisieren in einem Beitrag für die Zeitung DIE WELT angesichts der schwindenden Akzeptanz für Auslandseinsätze das Verteidigungsweißbuch der Regierung.
Hinzugefügt am: 22. Oktober 2006 02:05:50 +02:00 | Rate/Comment
Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen
Deutscher Bundestag: Nachtwei zur Situation in Afghanistan
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Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen
Webmaster
31. August 2006 09:41:02 +02:00
Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:
Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein
Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
Den Anfängen von Krieg und Gewalt wehren: Ein Jahr Aktionsplan Krisenprävention
-> Action Plan 2004 "Civilian Crisis Prevention, Conflict Resolution and Post-Conflict Peace-Building" (pdf, 496 kb)
-> dazu auch das Heft "Die Friedens-Warte"
Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig
"Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig" ist ein Antrag betitelt, den Winfried Nachtwei mitinitiierte. Hier der Text des Antrags: