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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (79267
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Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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(747
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Antrag
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Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 23:30:55 +02:00 (87063
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Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":
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(8
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Rede
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Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2008 16:02:00 +02:00 (100281
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Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag:
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(636
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
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| Pressemitteilung
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Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. September 2008 15:18:18 +02:00 (99744
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Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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(294
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Afghanistan
| Pressemitteilung
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Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2008 16:29:19 +02:00 (100726
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Zu den vermehrten Zivilopfern bei Luftangriffen in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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(365
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Sudan
| Antrag
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Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 23:36:32 +02:00 (85911
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Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
| Kleine Anfrage
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Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 18:35:47 +02:00 (65053
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Winfried Nachtwei hat gemeinsam mit Kai Gehring eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst gerichtet.
Die Anfrage findet sich hier:
Die Anfrage findet sich hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008
Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2008 09:43:39 +02:00 (80211
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Ãœber seine Afghanistanreise im Sommer 2008 hat Winfried Nachtwei einen Reisebericht verfasst, der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2008 16:27:12 +02:00 (63219
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Zur morgigen Großdemonstration in Büchel/Rheinland-Pfalz für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten
Veröffentlicht von: Webmaster am 27. August 2008 16:31:22 +02:00 (62154
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Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag in Afghanistan erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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