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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2008 00:55:58 +02:00 (95064  Aufrufe )

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 03:31:46 +02:00 (60441  Aufrufe )

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00 (91421  Aufrufe )

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (78679  Aufrufe )
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Kosovo | Pressemitteilung ]

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2008 00:45:08 +02:00 (98113  Aufrufe )
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00 (122066  Aufrufe )

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 18:27:34 +02:00 (137255  Aufrufe )

Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:


Hinweis :

Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 23:59:12 +02:00 (59973  Aufrufe )

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 18:35:47 +02:00 (64545  Aufrufe )
Winfried Nachtwei hat gemeinsam mit Kai Gehring eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst gerichtet.
Die Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 14:28:51 +02:00 (92478  Aufrufe )
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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