Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:

Im zweiten Jahr nach den ersten demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo besuchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat. Neben Gesprächen mit den neuen Parlamentskollegen in Kinshasa stand im Mittelpunkt die humanitäre Lage im Ostkongo, wo verschiedene Rebellengruppen, aber auch die Armee die Bevölkerung terrorisieren.

Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Zur Beantwortung unserer Kleinen Anfrage (16/6283) zu Reservistinnen und Reservisten im Auslandseinsatz der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage von Cornelia Behm und Winfried Nachtwei, Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, zur Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide geantwortet. Aus dem Schreiben geht hervor, dass nach ihrer Ansicht der geplante Luft-Boden Schießplatz im Einklang mit dem Tourismus stehen würde. Dazu Behm:

Anlässlich unserer jetzt in den Bundestag eingebrachten Kleinen Anfrage zum US-indischen Atomabkommen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.

Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/

Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Mitgliederbefragung des Deutschen Bundeswehrverbandes zur Berufszufriedenheit erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher: