Rahmenbedingungen für Freiwilligendienst in der Bundeswehr verbessern
Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur
Verteidigungsministerium hat auf Misshandlung richtig reagiert
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Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr
Webmaster
29. November 2004 19:46:12 +02:00
Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.
An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak
Nachtwei in Vorstand von "Gegen Vergessen - Für Demokratie" gewählt
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Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung
Webmaster
24. November 2004 20:32:01 +02:00
In seiner Rede nahm Winfried Nachtwei zur finanziellen Ausstattung des Bundesministeriums der Verteidigung Stellung, ging aber auch auf die aktuell bekannt gewordenen Vorfälle in einer Coesfelder Kaserne ein.
Janukowitsch spaltet die Ukraine und provoziert eine Krise
Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen bei der Bundeswehr gefordert
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Rede von Winfried Nachtwei zur Schließung von Bundeswehrstandorten
Webmaster
11. November 2004 20:21:19 +02:00
In der Bundestagsdebatte am 11. November 2004 nahm für seine Fraktion Winfried Nachtwei zur Schließung von Bundeswehrstandorten Stellung.
Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.
Thesenpapier als PDF-Datei.
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(Diskussions-)Duell auf n-tv: Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé?
Webmaster
6. November 2004 19:36:04 +02:00
Als Gäste von Heiner Bremer diskutieren am Montag, 08.11. um 17.10 live auf n-tv Jörg Schönbohm, CDU, Innenminister Brandenburg und Winfried Nachtwei, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender zum Thema "Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé? " Die Sendung wird auf n-tv wiederholt am Montag um 22.10 Uhr sowie am Dienstag um 14.10 Uhr.
Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi
Ukraine: Dem Vorwurf der Wahlunregelmäßigkeiten nachgehen
Grüne: Neues Stationierungskonzept notwendig und mutig – Bundeskonversionsbeauftragter als Flankierung
Ukraine darf nicht Weißrussland werden
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Winfried Nachtwei zur Forderung von Friedensverbänden, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern
Webmaster
26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00
Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.
Grüne: Solidarität mit Opposition in Weißrussland
Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze
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Nachtwei zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“
Webmaster
12. Oktober 2004 19:23:32 +02:00
Zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“ vom 27.9.2004 hat Winfried Nachtwei folgende Antwort verfasst:
Grüne: Präsidentschaftswahlen historischer Schritt für Afghanistan
Winfried Nachtwei zur OB-Stichwahl in Münster
Beschreibung: Seit seiner Festnahme sitzt der Anteilseigner und frühere Vorstandsvorsitzende des Ölkonzerns Yukos wegen der Vorwürfe von Steuer- und Wirtschaftsverstößen in Haft. Winfried Nachtwei gehört mit zu den UnterzeichnerInnen eines Aufrufs, die ein rechtsstaatliches Verfahren fordern.
Hinzugefügt am: 5. Oktober 2004 08:29:27 +02:00 | Rate/Comment
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Beobachtungen beim Besuch der PRTs in Feyzabad und Kunduz am 26.09.2004
Webmaster
30. September 2004 23:18:19 +02:00
Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.
Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen
Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig
Grüne beglückwünschen „Memorial“ zum alternativen Nobelpreis
Grüne: Putin marschiert in die falsche Richtung
Verzicht auf „Bombodrom“ ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit
Freude über Freilassung von Prof. Song
Grüne unterstützen Hungerstreikende in Weißrussland
Nachtwei: Bundeswehr zu Reformen bereit
Kurs halten unter schweren Bedingungen: Bilanz und Perspektiven grüner Sicherheits- und Friedenspolitik
Nachtwei: Grüne und Krieg, Militär und Gewaltfreiheit
Rede Nachtweis zur Zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Anlässlich der Beratung des Antrags "Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide" der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Ernst Bahr, Silvia Voß und weiterer Abgeordneter hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:
Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Folgenden Antrag "Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide" initiierte Winfried Nachtwei:
Widersprüche, Glaubwürdigkeitslücken und Verantwortung – die Grünen zwischen Antikriegsprotest und Kriegsbeteiligung
Seit Beginn der NATO-Luftangriffe erschüttert die Auseinandersetzung um die rotgrüne Kriegsbeteiligung die Grüne Partei. Sie fand ihren Höhepunkt mit dem Bielefelder Sonderparteitag, wo die Mehrheit der aus der Friedensbewegung stammenden Grünen die deutsche Beteiligung am ersten NATO-Krieg der Geschichte billigte, die Friedensinitiativen des grünen Außenministers ausdrücklich unterstützte, deutlich die Art der Kriegführung kritisierte und eine befristete Aussetzung der Luftangriffe zur Beförderung einer Verhandlungslösung forderte. Damit bekannten sich die Grünen weiterhin zu ihrer Mitverantwortung für eine möglichst schnelle Beendigung von Krieg und Vertreibung im Kosovo.