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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2015 17:49:47 +02:00 (104612  Aufrufe )

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vortrag ]

Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. September 2014 18:08:52 +02:00 (107524  Aufrufe )

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

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[ Irak | Bericht ]

Aktuelle Infos/Links zum Terrorkrieg in Nordirak II: New York Times Visual Guide, DGVN, SZ, taz, SWP, ZEIT, DRadio, Böll Middle East, GIGA

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2014 19:53:39 +02:00 (34345  Aufrufe )

Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!

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[ Irak | Artikel ]

"Kann man Kriege verhindern?" fragen Andrea Böhm und Gero von Randow in ihrem sehr hilfreichen ZEIT-Essay

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. August 2014 10:09:20 +02:00 (33397  Aufrufe )

25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.      

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2014 21:17:22 +02:00 (103425  Aufrufe )

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

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[ Irak | Artikel ]

"Vom Terror zum Kalifat" - sehr erhellender Beitrag von Winrich Kühne zur Komplexität der dschihadistischen Expansion von IS und anderen. Symptombehandlung reicht nicht!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Oktober 2014 10:50:06 +02:00 (34869  Aufrufe )

Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. September 2014 08:41:51 +02:00 (121717  Aufrufe )

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

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[ Irak | Bericht ]

Aktuelle Infos/Links zu Terrorkrieg + humanitärem Notstand in Nordirak: Strässer, UN, OCHA, Dt. Welle u.a.

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. August 2014 13:29:10 +02:00 (35459  Aufrufe )

Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Vortrag über die Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft vor Jugendoffizieren - Ehrenmedaille für Nachtwei

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. Juli 2014 13:51:58 +02:00 (102960  Aufrufe )

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Offener Brief ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00 (103519  Aufrufe )

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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