Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zur Frage der Wehrgerechtigkeit an diesem Mittwoch, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Zu den Meldungen im Spiegel, die SPD erwäge, durch Förderung der Freiwilligkeit die Wehrpflicht faktisch aufzuheben, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Zu Medienberichten Nachtwei habe dem Verteidigungsministerium vorgeworfen, die "Misshandlungsvorfälle bei der Bundeswehr möglicherweise unterschätzt zu haben", erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Zu den Vorwürfen gegen einen Hauptmann und 17 Unteroffiziere aus einer in Coesfeld stationierten Kompanie wegen Misshandlung und entwürdigender Behandlung von Untergebenen erklärt Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.

Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, aus Münster wird am 9.12. nach Hammelburg zum VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr reisen. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen, Claudia Roth und dem bündnisgrünen Sprecher für Forschung und Technologie, Hans-Josef Fell besucht er das Ausbildungszentrum der Bundeswehr.

Zum Einsatz der Bundeswehr im Sudan erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher:

Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

Anlässlich der Bekanntgabe des Konzepts zur zukünftigen Stationierung der Bundeswehr erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Verteidigungsausschuss: