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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. September 2008 15:18:18 +02:00 (93993
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Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 15:13:45 +02:00 (89151
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Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00 (98296
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Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00 (66724
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"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Antrag
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Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 02:32:05 +02:00 (41919
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Folgender Antrag "Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen" entstand unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. August 2008 16:33:45 +02:00 (52213
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Zur entscheidenden Sitzung der Nucelar Suppliers Group in Wien erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Pressemitteilung
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AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Mai 2008 18:07:56 +02:00 (51477
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Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, erklären:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Antrag
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Antrag: Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 00:40:30 +02:00 (46238
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In dem von Winfried Nachtwei initierten Antrag "Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen" fordert die grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, im Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit eine integrative Sicherheitsstrategie mit zivilem Primat zu entwickeln, die eindeutige Grenzen und Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr formuliert.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Antrag
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Antrag: 20 Jahre nach Halabja – Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe
Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Februar 2008 11:50:02 +02:00 (45050
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Folgenden Antrag "20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe" brachten Claudia Roth und Winfried Nachtwei in den Bundestag ein:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Februar 2008 17:16:04 +02:00 (114223
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Zu dem Treffen der NATO Verteidigungsminister in Vilnius erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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