Diskussion mit dem Theologen Wolfgang Lienemann über Friedensethik an der Uni Münster
In der aktuellen Debatte um größere internationale Verantwortung Deutschlands erlebe ich viel friedenspolitisches Durcheinander - und sehr viel friedensethischen und -politischen Klärungsbedarf. Genau vor drei Jahren, am 8. Juli 2011 beschloss der UNO-Sicherheitsrat die UNMISS-Mission zur Absicherung der am nächsten Tag erfolgenden Unabhängigkeit des Südsudan. Seit sieben Monaten ist der Friedensprozess im Südsudan grausam zusammengebrochen, 100.000 sind vor den Mördern beider Seiten in UNO-Camps geflüchtet, die in New York beschlossene Verstärkung von UNMISS wird von den Mitgliedsstaaten nicht gebracht ...
Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Wie weiter nach 10 Jahren Aktionsplan zivile Krisenprävention? Mein Statement bei der Anhörung des Unterausschusses des Bundestages: Sieben K`s (von Kompetenz bis Konsequenz)
Als das Bundeskabinett im Mai 2004 den Aktionsplan zivile Krisenprävention (usw.) beschloss, galt das als großer konzeptioneller Fortschritt an Friedensfähigkeit. 10 Jahre danach Zeit zur Bilanz - mit Selbstbewusstsein, ohne Selbstzufriedenheit, mit Energie für die überfällige Stärkung der zivilen Friedensförderung. Hier meine Stellungnahme im Bundestags ...
10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention: Meine Anmerkungen + Kommentare von 2003, 2004, 2005 und 2010
Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd.
Völkermord in Ruanda 1994 - Auch wir sahen weg!
In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.
Vortrag über die Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft vor Jugendoffizieren - Ehrenmedaille für Nachtwei
Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...
Internationale Verantwortung praktisch + persönlich: Zweiter Tag des Peacekeepers am 11. Juni 2014
Die Premiere im Vorjahr war ein voller Erfolg. Beim zweiten Tag des Peacekeepers am 11. Juni in Berlin stehen stellvertretend Hunderte Frauen und Männer im Mittelpunkt, die als Polizisten, Soldaten und Zivilexperten bei VN-mandatierter Friedenssicherung im Einsatz waren.
Publikationsliste Zivile Krisenprävention + Friedensförderung 1988 - 2014
Anlässlich 10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention hier die Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu einem Politikfeld, das wohl viel beschworen wird, aber wenig bekannt ist.
Lehren aus 10 Jahren Aktionsplan Zivile Krisenprävention - WIE WEITER? Öffentliche Sitzung des Bundestags-Unterausschusses am 5. Mai in Berlin
In der Fachwelt (auch international) hoch gelobt, in der Öffentlichkeit praktisch unbeachtet - so waren 2004 die Reaktionen auf den vom Bundeskabinett beschlossenen Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". Nach zehn Jahren ist eine ehrliche Bilanzierung des Aktionsplans und eine Weiterentwicklung und Stärkung des Politikfeldes überfällig. Hier Näheres zur Öffentlichen Sitzung des Unterausschusses ...
Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass
Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.