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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00 (87308  Aufrufe )
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Winfried Nachtwei zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 18:08:33 +02:00 (68656  Aufrufe )
Zum Antrag der Bundesregierung auf "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen" machte Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgende Ausführungen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Pressemitteilung ]

Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2006 18:42:50 +02:00 (56863  Aufrufe )

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.

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[ Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00 (65308  Aufrufe )
Siba Shakib signiert Nachtweis BuchZu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei besucht das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2004 00:20:15 +02:00 (47904  Aufrufe )
Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, aus Münster wird am 9.12. nach Hammelburg zum VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr reisen. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen, Claudia Roth und dem bündnisgrünen Sprecher für Forschung und Technologie, Hans-Josef Fell besucht er das Ausbildungszentrum der Bundeswehr.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Oktober 2006 18:20:35 +02:00 (56355  Aufrufe )
Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Pressemitteilung ]

Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ohne Profil und Richtung

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Oktober 2006 14:44:12 +02:00 (52027  Aufrufe )
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Weißbuches der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Hinweis : Weißbuch im PDF-Format auf der auf der Website des Ministeriums.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Pressemitteilung ]

Weißbuch: Wer gackert, muss auch legen

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Mai 2006 18:33:59 +02:00 (40889  Aufrufe )
Zu Presseberichten über den Entwurf des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik erklären die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, und der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Wandel zur Einsatzarmee beherrschendes Thema der Truppe

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. März 2005 17:54:27 +02:00 (53200  Aufrufe )
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2004 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Menschenrechte | Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00 (36083  Aufrufe )
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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