Düsterer 1. Quartalsbericht 2013 des Afghanistan NGO Safety Office/ANSO: Stark zunehmende Aufständischen-Attacken, zu 83% auf afghanische Kräfte, wachsende Sicherheitslücken!
Offiziell heißt es, in Afghanistan schreite die Übergabe der Sicherheitsverantwortung voran. Im vorigen Jahr schien erstmalig der Trend der Jahr zu Jahr zunehmenden Sicherheitsvorfälle gebrochen - auch wenn sich die Sicherheitslage für die afghanische Bevölkerung und Regierungskräfte noch nicht gebessert hatte. Die ANSO-Daten für das erste Quartal 2013 sind äußerst ernüchternd und beunruhigend.
Stärkung Ziviler Friedensförderung - Antragsentwurf für grüne BDK (und Koalitionsverhandlungen im Herbst)
Am 26.-28. April berät und beschließt die nächste Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen das Programm zur Bundestagswahl. Wie bei jeder Bundestagswahl seit 1998 setze ich mich auch dieses Mal besonders für die Stärkung Ziviler Konfliktbearbeitung/Friedensförderung ein. Die Verankerung entsprechender Forderungen erst im Wahlprogramm, dann in einer Koalitionsvereinbarung sind die entscheidenden Schritte. Es ist DAS Fenster der Gelegenheit, zu Fortschriiten zu kommen. 1998 konnten so ZIF, Ziviler Friedensdienst, ZIVIK und Dt. Stiftung Friedensforschung auf den Weg gebracht werden, 2002 der Aktionsplan Zivile Krisenprävention. Hier ein von mir entworfener und mit Marcus Schaper vereinbarter Ergänzungsantrag, der schnell mehr als die erforderlichen 20 UnterstützerInnen fand.
Krisenprävention in der 3. Dimension: Besuch im Weltraumlagezentrum und anderen Luftlagezentren in Kalkar-Uedem
Eine Vortragsveranstaltung in Goch am Niederrhein bot die Gelegenheit, Einrichtungen einer anderen Art von Krisenprävention und Gefahrenabwehr zu besuchen - darunter das noch junge Weltraumlagezentrum. Hier der Bericht.
Jahresbilanz 2012 des Afghanistan NGO Safety Office ANSO: Rückgang der Sicherheitsvorfälle um 24%, Schwerpunktverlagerung der bewaffneten Opposition
Eine besonders verlässliche und differenzierende Quelle zur Sicherheitslage in Afghanistan ist das Afghanistan NGO Safety Office. Hier die wichtigsten Feststellungen des 4. Quartalsbericht 2012, der zugleich einen Jahresüberblick gibt. Der seit Jahren eskalierende bewaffnete Konflikt erlebt jetzt eine Phase der Deeskalation - mit Vorpositionierungen für die Zeit nach 2014.
"Selig, die Frieden stiften" - Was sind Soldaten? Interview im KOMPASS, der Zeitschrift der Katholischen Militärseelsorge
Schwerpunktthema der vom Katholischen Militärbischof herausgegebenen Zeitschrift ist im Januar das von Papst Benedikt XVI. für den diesjährigen Weltfriedenstag gewählte Motto "Selig, die Frieden stiften." Hierzu nehmen der Wehrbeauftragte, General a.D. Karl-Heinz Lather und ich Stellung.
Europarlament beschließt Empfehlung zur Schutzverantwort (R2P) - Fortschritt für Menschen- und Völkerrecht
Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung durchbekommen hatte!
"Die zaghaften Deutschen" - Leserbrief zur SPIEGEL-Titelgeschichte (unveröffentlicht)
Der ZDF-Dreiteiler "Unsere Mütter, unsere Väter" veranlasste den SPIEGEL zu einer Titelgeschichte über den "Krieg und die Deutschen". Als jemand, der den sicherheits- und friedenspolitischen Erfahrungs- und Lernprozess um deutsche Auslandseinsätze seit 1994 intensiv miterlebt hat, verfasste ich einen Leserbrief und wandte mich zusätzlich an die Autoren.
Zivilopfer in Afghanistan: Erstmaliger Rückgang seit 2007. ABER: Anstieg der Angriffe auf Regierungsangestellte um 700%! Im Norden Wachstum illegaler bewaffneter Gruppen!
Die Zahl der Zivilopfer im bewaffneten Konflikt ist ein zentraler Indikator für die Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan. Die Kernbotschaften des UNAMA-Jahresberichts 2012 sind zwiespältig. Sie geben Anlaß für Erleichterung wie für Beunruhigung. Am beunruhigsten ist, dass sie kaum noch wahrgenommen zu werden scheinen.
ISAF-Debatte im Bundestag: Wie es wirklich um Afghanistan steht, interessiert immer weniger! Kommentar zu einer vertanen Chance
Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.
Rückzug aus der Verantwortung? Der überfällige Vollbericht meiner 17. Afghanistanreise
Meine letzte Afghanistanreise liegt schon eine Weile zurück. Nach dem Kurzbericht "Es gibt Chancen" hier endliche der umfassende Bericht (mit Aktualisierungen) zu Sicherheitslage, Übergabe (Transition) + Redeployment, Aufbau + Entwicklung, Polizeiausbildung (RPTC, GPPT), Rule of Law, aktuellen Schlussfolgerungen. Kritiken oder Ergänzungen bitte an winfried@nachtwei.de