Düsterer 1. Quartalsbericht 2013 des Afghanistan NGO Safety Office/ANSO: Stark zunehmende Aufständischen-Attacken, zu 83% auf afghanische Kräfte, wachsende Sicherheitslücken!
Offiziell heißt es, in Afghanistan schreite die Übergabe der Sicherheitsverantwortung voran. Im vorigen Jahr schien erstmalig der Trend der Jahr zu Jahr zunehmenden Sicherheitsvorfälle gebrochen - auch wenn sich die Sicherheitslage für die afghanische Bevölkerung und Regierungskräfte noch nicht gebessert hatte. Die ANSO-Daten für das erste Quartal 2013 sind äußerst ernüchternd und beunruhigend.
"Die zaghaften Deutschen" - Leserbrief zur SPIEGEL-Titelgeschichte (unveröffentlicht)
Der ZDF-Dreiteiler "Unsere Mütter, unsere Väter" veranlasste den SPIEGEL zu einer Titelgeschichte über den "Krieg und die Deutschen". Als jemand, der den sicherheits- und friedenspolitischen Erfahrungs- und Lernprozess um deutsche Auslandseinsätze seit 1994 intensiv miterlebt hat, verfasste ich einen Leserbrief und wandte mich zusätzlich an die Autoren.
Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Erste Kriegsbilanzen, Teil III (Juni 2003 - 2008)
"Friedenspolitik nach dem Irak-Krieg" vom Juni 2003, eine Zusammenstellung zur Haltung Angela Merkels gegenüber dem Irak-Krieg und der Beitrag zur Irak-Bilanz der Friedens- und sicherheitspolitischen Kommission der Grünen von 2008.
Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Die rot-grüne Opposition gegen den Krieg und die Gratwanderung der deutschen Nichtbeteiligung - eine historische Leistung! Aus meinen damaligen internen Stellungnahmen und Notizen, Teil I (bis Feb. 2003)
Frühzeitig war in der rot-grünen Koalition 2002 Konsens, dass der von den Neokonservativen in den USA gewollte Krieg gegen den Irak ungerechtfertigt, unverantwortlich und ein gigantischer strategischer Fehler sein würde. Als Koordinator des Außenpolitischen Arbeitskreises der Grünen Fraktion und stellv. Fraktionsvorsitzender erlebte ich nicht nur die rot-grüne Politik gegenüber dem drohenden Krieg aus nächster Nähe, sondern leistete dazu auch gewisse Beiträge. Dazu gehörten auch Stellungnahmen und Beratungspapiere mit dem Ziel, im politischen Sturm, der uns aus verschiedenen Richtungen wegwehen sollte, klaren Kurs zu finden, zu halten - und dabei die eigene "Mannschaft" zusammenzuhalten. Hier veröffentliche ich einige der damaligen Beratungspapiere, die vor allem an die FraktionskollegInnen und die Partei gingen, sowie einzelne Passagen aus meinen umfassenden Notiz-Kladden. Hier Teil I:
Zusammenwirken von zivilen und militärischen Akteuren in Konflikten - wann ist es nützlich, wann zwecklos oder schädlich? Diskussionsbeitrag einer heterogenen Arbeitsgruppe
In heutigen Kriseneinsätzen engagiert sich eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Akteure - staatliche und nichtstaatliche, diplomatische, zivile, militärische, polizeiliche ... Wann ein Zusammenwirken nötig und nützlich oder das Gegenteil ist, unter welchen Bedingungen ein nötiges Zusammenwirken auch produktiv wird, das klar zu haben, ist für den Erfolg eines Kriseneinsatzes von zentraler Bedeutung. Dazu erarbeitete eine interessant zusammengesetzte Arbeitsgruppe den Diskussionsbeitrag "Politisches Engagement in Konflikten - Optimierung der Interaktion zwischen zivilen und militärischen Akteuren".
Stefan Feller (NRW) zum leitenden Polizeiberater des VN-Generalsekretärs ernannt: Herzlicher Glückwunsch! Politische Verpflichtung!
Seit vielen Jahren gehört Stefan Feller zu den erfahrensten deutschen Polizisten in Leitungsfunktionen bei Internationalen Friedensmissionen. Jetzt wechselt er auf die höchste Position, die ein deutscher Polizist je in der VN-Welt eingenommen hat. Ich durfte ihm mehrfach begegnen. Seine Ernennung ist höchst verdient - und eine Verpflichtung für deutsche Politik, sich nicht mit 17 Polizisten für VN-Friedensmissionen zufrieden zu geben.
Krisenprävention in der 3. Dimension: Besuch im Weltraumlagezentrum und anderen Luftlagezentren in Kalkar-Uedem
Eine Vortragsveranstaltung in Goch am Niederrhein bot die Gelegenheit, Einrichtungen einer anderen Art von Krisenprävention und Gefahrenabwehr zu besuchen - darunter das noch junge Weltraumlagezentrum. Hier der Bericht.
Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Die rot-grüne Opposition gegen den Krieg, Teil II (bis 1.4.2003)
Im Irak-Krieg (2003-2011) sind nach jüngsten US-Studien zwischen 120.000 und 190.000 Menschen getötet worden. Rot-Grün hat zusammen mit den vielen anderen Gegnern des Angriffs auf den Irak diesen Krieg nicht verhindern können. Die Verweigerung der aktiven Kriegsbeteiligung war nichtsdestoweniger ein historischer Teilerfolg. Man stelle sich vor, Bundestag und Bundesregierung hätten Bundeswehrverbände in diesen de facto völkerrechtswidrigen Angriffskrieg entsandt ... Hier Teil II meiner damaligen Stellungnahmen.
Warum Gedenktage? Vortrag im Gymnasium Greven mit einigen Anregungen
Am 27. Januar war der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus, am 30. Januar war der 80. Jahrestag der ERnennung Hitlers zum Reichskanzler. Am 29. Januar sprachen im Gymnasium Greven zu mehr als 150 Zuhörern Prof. Hans-Ulrich Thamer und ich zu "Machtergreifung - Machtübertragung?" und "Warum Gedenktage?". Hier mein Vortrag vor dem Hintergrund meiner ca, dreißigjähriger Erfahrung mit Gedenk- und Erinnerungstagen.
Zivilopfer in Afghanistan: Erstmaliger Rückgang seit 2007. ABER: Anstieg der Angriffe auf Regierungsangestellte um 700%! Im Norden Wachstum illegaler bewaffneter Gruppen!
Die Zahl der Zivilopfer im bewaffneten Konflikt ist ein zentraler Indikator für die Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan. Die Kernbotschaften des UNAMA-Jahresberichts 2012 sind zwiespältig. Sie geben Anlaß für Erleichterung wie für Beunruhigung. Am beunruhigsten ist, dass sie kaum noch wahrgenommen zu werden scheinen.