Dokudrama über den Luftschlag von Kunduz - Hintergründe + politische Verantwortung: notwendige Ergänzungen
Am 4. September läuft in der ARD das Dokudrama "Eine tödliche Entscheidung" über den Luftschlag von Kunduz vor genau vier Jahren. Der Film leistet einen sehr wichtigen, aufwühlenden Beitrag zu genauerem Hinsehen, wo sonst Pauschalbilder und Fernurteile vorherrschen. Im Mittelpunkt steht die Konflikteskalation vor Ort und der Entscheidungsprozess des Kommandeurs in einer Extremsituation - ein "tödliches Dilemma". Was der Film aus verständlichen Gründen ausläßt, will ich betonen: Es gab zugleich eine maßgebliche politische Mitverantwortung für die immer verzweifeltere Lage in Kunduz. Dieser Aspekt wurde in Berlin notorisch beschwiegen. Hier einige Ergänzungen dazu.
Zehn Prioritäten für die künftige deutsche Politik in den Vereinten Nationen - Empfehlungen des DGVN-Bundesvorstandes zur Wahl
Seit 1952 wirbt die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) für die Ziele der Vereinten Nationen und informiert über ihre Arbeit. Ein Schwerpunkt der DGVN ist die kritisch-konstruktive Begleitung und Förderung der deutschen VN-Politik. Ihr Bundesvorstand wendet sich mit 10 Empfehlungen an die KandidatInnen der bevorstehenden Bundestagswahl. Als Mitglied des DGVN-Vorstandes unterstütze ich die Empfehlungen ganz besonders.
Neues Memorandum zur Bundestagswahl 2013: "Gewalt vorbeugen - Konflikte gewaltfrei bearbeiten" - Nachtwei einer der sieben Erstunterzeichner
Zivile Konfliktbearbeitung findet seit Jahren viel Zustimmung, aber viel zu wenig Beachtung und Förderung. Seit 1998 habe ich es mehrfach erlebt, dass Bundestagswahlen und folgende Koalitionsverhandlungen d i e Gelegenheit boten für Innovationen auf diesem Politikfeld. Das von Friedensforschern verfasste und von mir mitunterstütze Memorandum ist ein erneuter Anstoß mit Empfehlungen an die politischen Parteien. Angesichts der sicherheitspolitischen Ernüchterungen der letzten Jahre müsste eigentlich die Aufnahmebereitschaft gewachsen sein. Zum Memorandum ...
"Schutz und Verantwortung" - Neue Studie über die US-Politik zur Verhinderung von Gräueltaten
In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.
Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.
Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich
Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.
Erstes Fußball-Länderspiel seit 10 Jahren in Kabul: Freundliche Gegner, friedlicher Sieg
Welle der Freude in Afghanistan nach einem historisch-friedlichen Ereignis, dem Freundschaftsspiel Afghanistan - Pakistan im neuen Stadion der Afghanistan Football Federation.
Alarmierende US-Studie zu Afghanistan: "Failing Transition" - Führungsversagen von US-Regierung/- Kongress und der neue Pentagon-Report
Die US-Studie aus dem Center for Strategic & International Studies kommt zu verheerenden und deprimierenden Ergebnissen. Das legt Wegsehen und Verdrängen nahe. Umso notwendiger wäre, ihre Thesen zu prüfen, zu diskutieren und politische Konsequenzen zu ziehen. Das meine ich, auch wenn das fünf Wochen vor einer Bundestagswahl ein frommer Wunsch sein mag.
Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten
1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.
"Des Friedens General: Manfred Eisele - Vom Kriegsflüchtling zum obersten Blauhelm" - Neuerscheinung zu seinem 75. Geburtstag - meine Erinnerung an einen Wegweiser in Zeiten des Umbruchs
Von 1994-1998 war der Bundeswehrgeneral Manfred Eisele Stellvertreter Kofi Annans im Department of Peacekeeping Operations der Vereinten Nationen und oberster Blauhelm. Hier Näheres zu dem empfehlenswerten Buch und meine Leseprobe.
Anlässlich des Euro-Hawk-Desasters: Rückblick auf den exemplarischen Konflikt um das Rüstungsprojekt MEADS im Jahr 2005
Wahrlich nicht zum ersten Mal werden Hunderte von Millionen Euro Steuergelder bei einem Rüstungsskandal "verbrannt". Über Einzelverantwortliche hinaus sind es Mentalitäten und Strukturen, damit etliche Mitverantwortliche, die das begünstigen. Aus Erfahrungen könnte man lernen. Hier eine Bilanz des MEADS-Konflikts vor acht Jahren: