Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Die rot-grüne Opposition gegen den Krieg und die Gratwanderung der deutschen Nichtbeteiligung - eine historische Leistung! Aus meinen damaligen internen Stellungnahmen und Notizen, Teil I (bis Feb. 2003)
Frühzeitig war in der rot-grünen Koalition 2002 Konsens, dass der von den Neokonservativen in den USA gewollte Krieg gegen den Irak ungerechtfertigt, unverantwortlich und ein gigantischer strategischer Fehler sein würde. Als Koordinator des Außenpolitischen Arbeitskreises der Grünen Fraktion und stellv. Fraktionsvorsitzender erlebte ich nicht nur die rot-grüne Politik gegenüber dem drohenden Krieg aus nächster Nähe, sondern leistete dazu auch gewisse Beiträge. Dazu gehörten auch Stellungnahmen und Beratungspapiere mit dem Ziel, im politischen Sturm, der uns aus verschiedenen Richtungen wegwehen sollte, klaren Kurs zu finden, zu halten - und dabei die eigene "Mannschaft" zusammenzuhalten. Hier veröffentliche ich einige der damaligen Beratungspapiere, die vor allem an die FraktionskollegInnen und die Partei gingen, sowie einzelne Passagen aus meinen umfassenden Notiz-Kladden. Hier Teil I:
Viel beschworen + nicht erreicht: Die breite sicherheits- und friedenspolitische Debatte - Hemmnisse und Ansätze
Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.
Vor 10 Jahren: "Anforderungen an eine Kabul-Schutztruppe"
Anlässlich der Bundestagsentscheidung über die - damals viel weniger umstrittene - deutsche Beteiligung an der UN-mandatierten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF am 21.12.2001 verfasste W. Nachtwei die folgende Stellungnahme.
Vor 10 Jahren: Interner Brandbrief zu Afghanistan-Krieg
Am 2.11.2001 wandte sich W. Nachtwei in einem Brief zu "Afghanistan-Krieg/Innere Lage" (INTERN EILT) an Fraktions- und Parteivorstand und Minister der Grünen.
Vorwärtsweisende Anträge der Grünen zu Strategiebildung und Krisenprävention
W. Nachtwei freut sich über zwei wichtige Anträge seiner ehemaligen Fraktion:
"Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln" vom 29. Juni 2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706351.pdf
und "Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken" vom 25.5.2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/059/1705910.pdf. Zu hoffen ist, dass die Anträge nicht wieder einer parteipolitischen Kleinkrämerei zum Opfer fallen, wonach ein Antrag von Koalitionsfraktionen prinzipiell abgelehnt wird, auch wenn er in der Sache Zustimmung findet. Und Zustimmung ist zu hören, auch in Ministerien.
Vor 20 Jahren: Rückkehr des Krieges nach Europa - Denkstöße zum Krieg in Bosnien-Herzegowina
Als Aktiver der Friedensbewegung verfasste ich Ende 1992 die folgenden Denkstöße zum Krieg vor unserer Haustür und der dominierenden Passivität ihm gegenüber.
Vortrag "Interkulturelle Kompetenz bei Kriseneinsätzen"
Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.
Vor 10 Jahren: Persönliche Erklärung zur OEF-Abstimmung
Am 16.11.2001 stimmte der Bundestag über die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom ab. Hierzu gab W. Nachtwei die folgende persönliche Erklärung ab.
Vor 10 Jahren: "Keine Macht dem Terror - nur wie?"
Am 26.9.2001 nahm W. Nachtwei umfassend zur Lage nach dem 11. September Stellung.
Vorbemerkungen, Sicherheitsvorfälle AFG landesweit aktuell, Sicherheitsvorfälle nach Provinzen, Regionen, Kategorien, Wochen (Teil 2)
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.