Srebrenica vor 25 Jahren: Verweigerte Schutzverantwortung - Anstoß zur Schutzverantwortung. Beiträge aus dem Bosnien-Streit der Grünen 1995 ff. - Erfahrungen und Lehren
Vor 25 Jahren wurde in der deutschen Öffentlichkeit und Politik, besonders erbittert bei den Grünen über die Schlüsselfrage gestriien: WAS TUN? angesichts des Bosnienkrieges, der Massaker, der ethnischen "Söuberungen" und des Tiefpunkts von Srebrenica. Hierzu einige meiner Stellungnahmen und Reden von 1995, 1996, 1998, 2006, 2010 und 2017 und Bemühungen, nicht beim notwendigen Erinnern und Gedenken stehenzubleiben, sondern auch politisch zu lernen.
Stellungnahme des Beirats Zivile Krisenprävention & Friedensförderung der Bundesregierung zur COVID-19-Pandemie (12.06.2020)
Hier die Stellungnahme des 19-köpfigen Beirats, wo besonders unseren neuen BeiratssprecherInnen Kira Vinke und Bodo von Borries herzlich zu danken ist.
Sicherheitsvorfälle in Nordafghanistan 2010: ANHANG zur Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu dt. AFG-Rückkehrern, ihren Erfahrungen und Einstellungen
Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG.
Sit-ins, Peace Camps und Konvois: Mutige Friedensproteste in mehreren afghanischen Provinzen
Helmand ist d i e Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.
Statt "weiter so" im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Fortsetzung von "Resolute Support"
Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.
Stell Dir vor, es ist Krieg, ISAF geht, es gibt Kriegsopfer in Afghanistan mehr denn je - und kaum jemand sieht noch hin. Zu Resolute-Support im Bundestag und dem Kunduz-Schock
In Afghanistan ist deutsche Politik so dicht an Fluchtursachen - ihrer Bekämpfung wie ihrer Beförderung - wie in wenigen anderen Regionen. Jüngste UN-Berichte zu Kunduz und Afghanistan sind alarmierend. In der Bundestagsdebatte zu "Resolute Support" schlug sich das nur sehr begrenzt wieder. Realitätsflucht und Verdrängung sind längst nicht überwunden. Hier mein Kommentar zur Debatte und zu den UN-Berichten. zur SPIEGEL-Reportage + Helmand.
Srebrenica vor 20 Jahren: "Nie wieder!" und der Ernstfall. Die Zeugin, der Streit, die Lehren
Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.
Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock
Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation.
Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?
Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.
Schutzverantwortung akut gegenüber dem Terrorkrieg der IS-Milizen: Anmerkungen zur militärischen Nothilfe ("Mass Atrocity Response Operations")
Die bedrohte Autonome Region Kurdistan, die von Völkermord bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak brauchen akute Überlebenshilfe: politisch, humanitär, militärisch. Hier einige Anmerkungen zu Möglichkeiten und Problemen militärischer Nothilfe.
Spendenaufruf für Erdrutsch-Opfer brachte 32.500 Euro - Dank von Dorfbewohnern + Afghanischem Frauenverein
Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...
Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Selbstmordangriff auf internationale Aufbauhelfer in Kabul - Entsetzen, Mitgefühl, Solidarität!
21 Menschen ermordeten Talibankämpfer in einem libanesischen Lokal in Kabul, darunter Mitarbeiter von UN-Organisationen und EUPOL sowie einen britischen Labour-Kandidaten zur Europawahl. Auch wenn Deutsche nicht direkt betroffen waren: Die immer noch sehr zahlreichen Aufbauhelfer in Afghanistan brauchen Anteilnahme und Solidarität. Hier zum Gedenken die Namen der Erschossenen und mein Unterstützungsschreiben an EUPOL.
Stefan Feller (NRW) zum leitenden Polizeiberater des VN-Generalsekretärs ernannt: Herzlicher Glückwunsch! Politische Verpflichtung!
Seit vielen Jahren gehört Stefan Feller zu den erfahrensten deutschen Polizisten in Leitungsfunktionen bei Internationalen Friedensmissionen. Jetzt wechselt er auf die höchste Position, die ein deutscher Polizist je in der VN-Welt eingenommen hat. Ich durfte ihm mehrfach begegnen. Seine Ernennung ist höchst verdient - und eine Verpflichtung für deutsche Politik, sich nicht mit 17 Polizisten für VN-Friedensmissionen zufrieden zu geben.
Sehr sehenswert: GENERATION KUNDUZ - Der Krieg der Anderen
Der Film des Journalisten Martin Gerner und seinen afghanischen KollegInnen überwindet das übliche Afghanistanbild, lässt junge Afghaninnen und Afghanen zu Wort kommen in ihrem Alltag, mit ihren Bedürfnissen, ihren Engagements, ihrer Sicht der Regierung,. der internationalen Truppen ... ein faszinierender, sehr menschlicher Film, zurecht inzwischen mehrfach ausgezeichnet. Besonders interssant für diejenigen vielen Tausend Bundesbürger, die inzwischen in Afghanistan waren. Meine ausführlichere Empfehlung ...
Streit um Straßennamen in Münster: zum Beispiel Hindenburgplatz
In Münster, der "Stadt des Westfälischen Friedens", heißt der größte Platz vor dem Schloss seit 1927 Hindenburgplatz. Nach mehreren Anläufen zur Umbenennung hat inzwischen eine Historikerkommission unter Leitung von OB Lewe die Umbenennung dieses Platzes - und einiger anderer Straßen - empfohlen. In der Bürgerhalle des Rathauses informiert darüber die Ausstellung "Ehre, wem Ehre gebührt?" Im öffentlichen Streit spielt bisher fast keine Rolle, dass Hindenburg ein Hauptverantwortlicher des Völkermordens im Ersten Weltkrieg war. Hierzu W. Nachtwei`s Referat beim AK Friedenskultur Münster von Ende 2010 ...
Beschreibung:
Anfang Februar veröffentlichte UNAMA ihren Jahresbericht 2011 über den Schutz von Zivilisten im bewaffneten Konflikt in Afghanistan. Er zeigt: Obwohl erstmals seit Jahren die Zahl der von ISAF registrierten Sicherheitsvorfälle zurückging, hat sich die Lage für die Zivilbevölkerung längst nicht verbessert. Die Zahl der Zivilopfer ist mit 3021 um 8% ggb. 2010 gestiegen. Pro-Regierungskräfte verursachten 14% der Zivilopfer, -4% ggb. 2010. Verantwortlich für den Anstieg sind Aufständische, denen 77% der Zivilopfer zugeordnet werden (+14% ggb. 2010), und ihr Taktikwechsel. Statt internationale Truppen greifen sie vermehrt afghanische Amtsträger, Mitglieder von Provinz- und Friedensräten, Gemeindevertreter und Stammesälteste an ("gezielte Tötungen"). Die Zivilopfer durch Selbstmordattentäter nahmen um 81% auf 431 zu. Vermehrt eingesetzte Druckplatten-IED`s wirken unterschiedslos wie Antipersonenminen. 1998 hatten die Taliban Antipersonenminen als unislamisch gebannt. Wer sich glaubwürdig gegen Krieg und für Frieden in Afghanistan einsetzen will, dürfte von dieser Massakertaktik gegenüber der Zivilbevölkerung nicht schweigen. Hier der Bericht ...
Hinzugefügt am: 18. Februar 2012 09:57:03 +02:00 | Rate/Comment
Spannende Neuerscheinung: Erstmalig empirische Einblicke in den deutschen Afghanistaneinsatz
Feste Meinungen und "Ferndiagnosen" zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gibt es viele. Die Jahresschrift 2011 des Sozialwisenschaftlichen Instituts der Bundeswehr veröffentlicht erstmalig empirische Erkenntnisse zur Außen- und Binnenperspektive des Einsatzes. Zu den 17 Autoren gehört auch W. Nachtwei mit dem Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung". Hier das Inhaltsverzeichnis ...
Stand der Zivilen Krisenprävention: Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Sicherheitsvorfälle AFG insgesamt 2007-2008 (Teil 1)
Zusammenstellung von W. Nachtwei der Sicherheitsvorfälle in Afghanistan 2007 - 2008:
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010, zusammengestellt von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Juni 2010 (Teil 2)
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord, April bis Juni 2010 (Teil 1)
Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)
Bericht als PDF-Datei.
Beschreibung:
Opposition und Bundeswehrverband kritisieren, dass die Bundesregierung den Vorschlag eines deutschen Isaf-Generals zurückgewiesen hat, zusätzliche afghanische Polizisten für die Provinz Kundus zu finanzieren. „Das ist der Gipfel der Ignoranz“, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei. Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, reagierte mit „großem Befremden“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Siebert (CDU), forderte ebenfalls mehr Engagement beim Polizeiaufbau, wandte sich dabei aber gegen eine „Regionalisierung“.
Hinzugefügt am: 22. September 2009 16:00:48 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“
Hinzugefügt am: 8. September 2009 11:21:05 +02:00 | Rate/Comment
Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie
Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan
SPD-Beschluss zur Wehrpflicht: Für die Partei aber nicht für die jungen Männer
SPD nimmt freiwilligen Wehrdienst nicht Ernst
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Süddeutsche Zeitung: Winfried Nachtwei, Afghanistan-Experte und Symbol für die Nöte der Grünen
Webmaster
13. Oktober 2007 10:53:34 +02:00
In der Süddeutschen Zeitung verfasste Nico Fried folgendes Profil von Winfried Nachtwei:
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Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden
Webmaster
12. Oktober 2007 09:57:38 +02:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden" in den Bundestag eingebracht, die hier zu finden ist:
Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan
Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:
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Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen -Fachgespräch zum geplanten Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik
Webmaster
9. Oktober 2006 15:03:43 +02:00
Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:
Beschreibung: Winfried Nachtwei, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen, hat sich im Gespräch mit Claus Heinrich zum Afghanistaneinsatz geäußert: Man kann den afghanischen Bauern nicht einfach die Felder zerstören, ohne alternative Lebensmöglichkeiten anzubieten: "dann ist dieses militärische Anrennen gegen die Taliban... auf die Dauer zum Scheitern verurteilt."
Hinzugefügt am: 29. August 2006 15:24:54 +02:00 | Rate/Comment
Stellungnahme der Grünen zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr
- Der Entwurf des Weißbuches ist unter http://www.geopowers.com/Machte/Deutschland/doc_ger/WBneu.pdf abzurufen
- Die Anmerkungen zum Weißbuch von W. Nachtwei und A. Bonde finden sich hier im PDF-Format
- Der 1. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplanes zivile Krisenprävention findet sich hier