Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden
Bericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.
Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/
Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten
Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten
Bundeswehr - eine Armee im Einsatz?
Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust
Bombodrom: Bundesregierung wiegelt Einwände der Bürger kategorisch ab
Bundeswehr: Miserables Zeugnis für die politische Führung
Beunruhigende Trends bei militärischen Vorgesetzten
Bundeswehr: Innere Führung so wichtig wie nie
Bundeswehr ist Parlamentsarmee
Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?
Buch zur Sicherheitspolitik – Zu viele Leerstellen und Defizite
Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest
Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach
Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen
Bundesregierung muss Bekämpfung der Kleinwaffenplage intensivieren
Bundeswehr und ihre Soldaten brauchen breite gesellschaftliche Debatte
Bundesregierung fährt friedenspolitisch fahrlässigen Kurs
Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!
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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm
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Beobachtungen beim Besuch der PRTs in Feyzabad und Kunduz am 26.09.2004
Webmaster
30. September 2004 23:18:19 +02:00
Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.
Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen
Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig
Bundeswehr im Kosovo weiterhin unverzichtbar
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BDK-Antrag: Resolution "Bewährung für gewaltfreie Politik!"
Webmaster
18. März 1996 08:31:38 +02:00
Seit Jahren streiten wir Bündnisgrüne über die Frage, wie angesichts von Krieg und Aggression Frieden zu halten bzw. zu schaffen ist. In unserer Auseinandersetzung wurde oft übersehen, wie nachdrücklich alle Seiten den Primat der zivilen Konfliktberatung betonten und ihre sträfliche Vernachlässigung durch die Bundesregierung kritisierten. Diesen Konsens in Partei und Bundestagsfraktion gilt es ernstzunehmen und vor allem in die Tat umzusetzen! Ein politischer Schwerpunkt der Bündnisgrünen aller Ebenen muss in den nächsten Monaten sein, die Politik der Gewaltfreiheit und zivilen Konfliktbearbeitung sichtbar zu machen, zu stärken, zu operationalisieren und weiterzuentwickeln.