Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Internationale Politik und Regionen or Kosovo
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 15:13:45 +02:00 (91629  Aufrufe )
Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00 (100734  Aufrufe )
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00 (68764  Aufrufe )
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 02:32:05 +02:00 (43298  Aufrufe )
Folgender Antrag "Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen" entstand unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2008 00:51:28 +02:00 (73219  Aufrufe )

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Mai 2008 18:07:56 +02:00 (53093  Aufrufe )
Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, erklären:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 00:40:30 +02:00 (47794  Aufrufe )
In dem von Winfried Nachtwei initierten Antrag "Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen" fordert die grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, im Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit eine integrative Sicherheitsstrategie mit zivilem Primat zu entwickeln, die eindeutige Grenzen und Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr formuliert.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: 20 Jahre nach Halabja – Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Februar 2008 11:50:02 +02:00 (46522  Aufrufe )
Folgenden Antrag "20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe" brachten Claudia Roth und Winfried Nachtwei in den Bundestag ein:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Februar 2008 17:16:04 +02:00 (117215  Aufrufe )
Zu dem Treffen der NATO Verteidigungsminister in Vilnius erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 15:46:14 +02:00 (99146  Aufrufe )
Anlässlich der heute veröffentlichen Ergebnisse der Umfrage des Afghan Center for Social and Opinion Research in Kabul im Auftrag von ABC News, ARD und BBC erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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