Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten
Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
Karikaturenstreit: CDU verliert die Nerven
Nachtwei warnt vor einer Militiarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm
Beschreibung: Der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei fordert Aufklärung zu dem Bericht, wonach zwei Generäle vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen werden sollen:
Hinzugefügt am: 26. Januar 2006 18:01:55 +02:00 | Rate/Comment
Bundesregierung fährt friedenspolitisch fahrlässigen Kurs
Nachtwei unterstützt Appell zur friedlichen Lösung der Irankrise
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Keine deutsche Beteiligung an einem Einsatz von Bodentruppen im Kongo
Webmaster
21. Januar 2006 18:33:49 +02:00
Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 21/22. Januar hat sich Winni Nachtwei „strikt gegen einen Einsatz von Bodentruppen im Kongo ausgesprochen. Im Kongo habe man es mit marodierenden Milizen und einem großen Anteil von Kindersoldaten zu tun, warnt Nachtwei. „Die Bundeswehr hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit Kindersoldaten. Das ist wohl das Schwierigste, was es im Rahmen von Friedensmissionen gibt. Von daher wäre der Einsatz von Bodentruppen unverantwortlich." Nachtwei kann sich allenfalls Hilfe beim Transport, im Fernmeldewesen oder in Stäben vorstellen. Andererseits sieht Nachtwei (…) die EU und Deutschland grundsätzlich in der Pflicht, Afrika verstärkt zu unterstützen. Beim letzten Gipfel in London hat die EU eine neue Afrika-Strategie verabredet, wonach die EU eine führende Rolle bei der Entwicklung Afrikas zu dauerhafter Stabilität und Wohlstand übernehmen soll.“
Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht
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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin
Webmaster
19. Januar 2006 18:36:07 +02:00
Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:
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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002
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10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!
Grüne begrüßen Gründung der UN-Peacebuilding-Kommission
Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
Nachtwei im Bundestag zur Sicherheitspolitik
Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden
Webmaster
16. November 2005 13:52:09 +02:00
Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.
Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben
Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
Winfried Nachtwei bei NATO
Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“
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Mitdiskutieren: Frieden mit der Bundeswehr?
Webmaster
27. Oktober 2005 02:56:45 +02:00
Der Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung war und ist in Deutschland nicht unumstritten. Auch wenn sich die Bundeswehr inzwischen großer gesellschaftlicher Anerkennung erfreut, gibt es in Fragen wie der Wehrpflicht oder den Rahmenbedingungen und Grenzen einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen noch keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens.
Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte
60 Jahre Vereinte Nationen
"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung
Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan
Wahlsonntag auch in Afghanistan
Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .-
Siba Shakib in Münster
Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel
Immer mehr Einsätze und Aufgaben für die Bundeswehr?
Nachtwei zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster
Null Glaubwürdigkeit für Schäubles Forderung nach Überprüfung des Bombodroms
Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
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Winfried Nachtwei: "Europa in der Einen Welt: Globalisierung gerecht gestalten"
Webmaster
11. Juli 2005 00:37:25 +02:00
Auf dem Wahlprogramm-Parteitag der Grünen in Berlin hielt Winfried Nachtwei zum Außenpolitischen Teil des Programms "Europa in der Einen Welt: Globalisierung gerecht gestalten" eine Rede.