Beschreibung:
MÜNSTER „Lassen Sie mein Land nicht im Stich", bittet der münstersche Taxifahrer aus Kabul, als Winfried Nachtwei das Handy weglegt, um zu zahlen. Dann telefoniert der Grünen-Abgeordnete weiter mit Jörg Gierse und Oliver Koch über den gestrigen Anschlag auf die Bundeswehr und die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.
Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 08:32:48 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hält an dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fest. Das Land dürfe nicht in den Zustand vor dem Jahr 2001 zurückfallen.
Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 08:29:19 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrkonvoi im Norden Afghanistans sind am Montag zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Auch fünf Kinder seien bei dem Attentat in der Provinz Kundus ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf mit. Ein weiterer Zivilist sei verletzt worden.
Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 06:47:14 +02:00 | Rate/Comment
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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen
Webmaster
20. Oktober 2008 03:37:54 +02:00
Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen
Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:
Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
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Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat
Webmaster
16. Oktober 2008 16:49:40 +02:00
Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:
Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
Beschreibung:
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei hält den ISAF-Einsatz für "zwingend erforderlich", will der Verlängerung des Mandats im Bundestag jedoch nicht zustimmen. "Ich enthalte mich, weil die Bundesregierung weiterhin dem strategischen Dissens ausweicht, den es in der NATO faktisch gibt, und weil sie nichts Nennenswertes dafür tut, den deutschen Rückstand bei den Aufbaubemühungen aufzuholen", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de.
Hinzugefügt am: 7. Oktober 2008 16:58:36 +02:00 | Rate/Comment
KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig
Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:
Trauer um getötete Kinder und Soldaten
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?
Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien
Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen
Große Anfrage: Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung
Folgende Große Anfrage "Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung" stellte die Bundestagsfraktion der GRÜNEN:
Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln
Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:
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Antrag: NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik
Webmaster
24. September 2008 17:44:26 +02:00
Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:
Redebeitrag von MdB Winfried Nachtwei zur Wehrpflicht aus Sicht eines Kritikers
Mit folgendem Redebeitrag stellte Winfried Nachtwei seine Position bezüglich Wehrpflicht dar:
Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung
Grusswort an die demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September - Message of Greetings and Solidarity on the occasion of the “International Day of Peace†on September 21.
Liebe Friedensfreunde,
liebe Friedensfreundinnen in Afghanistan,
mit Freude haben wie erfahren, dass sich zum Internationalen Friedenstag am 21.
September wieder viele tausend Menschen in den verschiedenen Provinzen
Afghanistans versammeln wollen. Hierzu übersenden wir Ihnen aus Deutschland
viele herzliche Grüße der Solidarität! weiterlesen (PDF-Datei)
Dear peace loving nation of Afghanistan,
With great pleasure we have heard that many thousands of people are again going to gather in the various provinces of Afghanistan on the occasion of the International Day of Peace on 21 September. For that we send you from Germany our best greetings of solidarity. read more (PDF file)
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":
Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":
Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst
Die Anfrage findet sich hier:
Better news statt bad news aus Afghanistan II
Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008
Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern
Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten
Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen
Beschreibung: Grünen-Bundestagsabgeordneter Winfried Nachtwei im Hintersinn, als er sich einen Vollbart sprießen ließ. Die Gesichtszier in altersgemäßem Grau bescherte ihm dort nach Landessitte als „weiser Vater" besonderen Respekt. Und den hatte er auch nötig - dieses Mal nicht in einer besonders beschützten Minister-Delegation.
Hinzugefügt am: 19. August 2008 17:17:58 +02:00 | Rate/Comment