In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.

Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.

"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...

Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)

Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link: 
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )

Am 6. Juli 2012 sprach Minister Dr. Thomas de Maizière auf einer Veranstaltung von Institut für Kommunikationswissenschaften der TU Dresden und dem BMVg über "Kommunikation der Bundeswehr" im Militärhistorischen Museum. Es war einer der ganz seltenen Fälle, wo ein Minister eine Rede zur strategischen Frage der sicherheitspolitischen Kommunikation hielt. Institutsdirektor Prof. Dr. Wolfgang Donsbach leitete die Diskussion mit dem Minister. Dass dieser sich dreimal auf Untersuchungen des SOWI (Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr) bezieht und damit dessen Notwendigkeit betont, fällt Beobachtern der Umstrukturierung sehr wohl auf.

In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de

Minister de Maizière betont auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe von Bundeswehr und deutscher Politik insgesamt. Hierzu W. Nachtweis Beitrag "Vertreibung von der Insel der Seligen" zur Debatte "Use of Force - Zuckerbrot und Panzer" (Link: http://www.theeuropean.de/winfried-nachtwei/7549-deutschlands-internationale-verantwortung):

Eine Antwort auf diese Schlüsselfrage versucht W. Nachtwei in seinem Kommentar in der Zeitschrift "Kompass", hrsg. von der Katholischen Militärseelsorge, in ihrer Juli-Ausgabe, die sich schwerpunktmäßig mit der Perspektive des Afghanistaneinsatzes befasst. Weitere Beizträge vom katholischen Militärbischof Dr. Overbeck und von Prof. Dr. Harald Müller, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. (Beitrag als PDF-Datei)

Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.