Ein Interview im Rahmen des Titelthemas "Abflug aus Afghanistan"

Nach langjähriger Debatte um bewaffnete Drohnen lege ich reichlich verspätet ein Beratungspapier zum Streitthema vor. Andere Prioritäten in den letzten Monaten verschleppten die Fertigstellung des Papiers, das ich vor einiger Zeit begonnen hatte. Es ist der Versuch, die Debatte näher an die realen Einsatzkontexte zu bringen und damit zu einer Versachlichung beizutragen. Insbesondere meine ziemlich umfassenden Einblicke in die schärfsten Seiten deutscher Auslandseinsätze im Rahmen der G36-Kommission haben meine zunächst lange voll ablehnende Haltung zu bewaffneten Drohnen verändert. Dass sich aus Erfahrungen Lernen und Positionsänderungen ergeben, ist mir in meinen mehr als 50 politischen Jahren schon mehrfach passiert. Das will ich auch nicht drangeben.

Sehr dankbar bin ich für die überwältigend vielen + herzlichen Zeichen der Anteilnahme, persönlichen Erinnerungen an Angela + praktische Hilfsangebote. Das alles hilft im Schmerz des endgültigen Verlustes und bekräftigt meine Dankbarkeit für 55 Jahre gemeinsame Langstrecke. Ich spüre Angelas Auftrag an mich: Bleib dran! HIER zur Erinnerung an Angela Stationen ihres Lebensweges. Dass sie als gerade Operierte auf einer Klinik-Station Corona infiziert werden konnte, ist mir völlig rätselhaft.     

Ende der regierungsoffiziellen Verdrängung: Endlich. Aber 117 Jahre danach! Die historischen Tatsachen lagen schon lange auf dem Tisch. Hier zwei Beiträge dazu von mir aus den Jahren 1976 und 2004. 

Ihr Lachen und ihr Feuer, ihr Gerechtigkeitsempfinden, Freiheitsdrang und ihre Direktheit, ihre künstlerische Kreativität und Produktivität, ihre selbstverständliche Hilfsbereitschaft und Freude am Schenken, meine Bodenstation und im Füreinandereinstehen meine beste Kameradin.

Der Aufrug ging per Brief an die Bundesminister*innen des Auswärtigen, der Verteidigung, der Entwicklungszusammenarbeit und des Inneren sowie an die entsprechenden Bundestagsausschüsse. Die Liste der Unterzeichner*innen hat besonderes Gewicht und ist ausgesprochen ungewöhnlich. Es sind Persönlichkeiten und Vereine, die sich seit Langem für und in Afghanistan engagieren und von denen etliche hohe Verantwortung im Rahmen des deutschen Afghanistanengagements getragen haben. Sie alle wissen um die besondere Bedeutung und Verdienste der Ortskräfte - und jetzt ihre Bedrohung.  

Die internationalen Truppen ziehen jetzt schnell ab. Einheimische Ortskräfte waren für sie essentiel. Sie der Rache der Taliban zu überlassen, wäre ein menschliches und politisches Desaster. Im Vorfeld eines auch von mir mitgetragenen Aufrufes, der am 14. Mai öffentich wird, hier einige aktuelle und Hintergrundbeiträge zum Thema.   

Bei der 8. Mai-Initiative Bottrop berichtete ich am 8. Mai in einem Webinar über einen Ausschnitt des deutschen Vernichtungskrieges im Osten, den Judenmord in Riga, und die Erinnerungsarbeit dazu vor allem durch das 2000 gegründete Deutsche Riga-Komitee. Besonders ging ich dabei auf Margers Vestermanis ein, der als einziger seiner Familie drei Jahre Ghetto und KZ überlebte, der dann ab August 1944 als Partisan zur Befreiung Europas beitrug und heute vor 76 Jahren seine Befreing erlebte. Seit Jahren fällt mir auf, dass dieser fundamentale Gedenktag hierzulande wenig Beachtung findet - und friedens- und sicherheitspolitische Erfahrunge und Lehren oft nur halbiert zur Sprache kommen. Zum Beispiel bei einer Demo gegen "Defender Europe 21" im Münsterland.

Am 30. April endete die zwischen Trump-Administration und den Taliban vereinbarte Frist für den Abzug aller internationalen Truppen aus Afghanistan. Hier Nachrichten und wichtige Stellungnahmen (bis zur Rede von US-Präsident Biden) aus Tagen voller Ungewissheit, Risiken und Ängste. Von Krisenprävention und Schutzverantwortung wird inzwischen öfter mal gesprochen. Wie aber jetzt in dem Land des größten + opferreichsten Kriseneinsatzes der (westlichen) Staatengemeinschaft ein drohender Bürgerkrieg und ein Absturz von Menschen- und Frauenrechten verhindert werden kann, ist hierzulande praktisch kein Thema.  Hauptsache heil raus, ist richtig, reicht aber absolut nicht aus. Realitätsverleugnung, Schönrednerei, Selbstbetrug - die Dauerkrankeiten beim internationalen  + multidimensionen Afghanistaneinsatz sind immer noch nicht überwunden. Die wertvollen Mädchenschulen und anderen Teilerfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staaten"gemeinschaft" mit den USA an der Spitze in Afghanistan eine strategische Niederlage erleben. Und die ist noch nicht zu Ende.  

Die strategische Bedeutung der Polizeikomponente bei Kriseneinsätzen ist unstrittig. Dass Deutschland etliche Jahre die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan hatte, ist wenig bekannt und wurde von der Politik zu wenig ernst genommen. Umso wichtiger sind die wertvollen Leistungen der entsandten Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern, die ihre Arbeit nicht zum Abschluss bringen konnten. Dass der Einsatz nach 19 Jahren abgebrochen werden muss, schmerzt heftig. Ich wünsche sichere Heimkehr!  

Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren. 

An der Schwelle zu meinem vierten Lebensquartal stöberte ich 75 Jahre zurück - mit Hilfe der Erinnerungen meiner Mutter Milli. Hier einige Auszüge. 

Einen persönlich-politischen Jahresrückblick wie sonst gab es zu 2020 nicht. Stattdessen jetzt ein Jahresausblick über den 15. April hinaus in mein inzwischen viertes Quartal. Es folgt ein Rückblick auf die Zeitumstände meines beginnenden ersten Quartals aus der Sicht meiner Mutter.

Für Krisen- und Gewaltverhütung und Friedensförderung gibt es recht viel Sympathie. Aber was dafür geschieht, von verschiedenen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren getan wird,ist nur wenig bekannt. Der Umsetzungsbericht präsentiert eine Fülle, eine regelrechte Fundgrube an Instrumenten, Maßnahmen und Projekten, die zur Krisenverhinderung und Friedensförderung beitragen sollen. Reichen sie aus, um schneller besser zu werden - angesichts der Sschnelligkeit vieler destruktiver Prozesse?

Vor 20 Jahren erneute Gewalteskalation auf dem Balkan, in Mazedonien: Bloss nicht noch ein Balkankrieg! Am 6. April 2001 konnte ich Außenminister Fischer und seine Delegation zu Intensivgesprächen in Tirana und Pristina begleiten. Hier mein Bericht von einem Tag hinter den Kulissen.  

Seit Monaten erschüttet eine Kampagne gezielter Morde an Medienleuten, Regierungsmitarbeitern, zivilgesellschaftlichen Akteuren Afghanistan, meist ohne Bekennermeldung und dadurch noch bedrohlicher. Jetzt ist eine tapfere Menschenrechtsaktivistin, die 36-jährige Marzia Rustami, akut mit dem Tod bedroht. Wir lernten sie mit ihrer Peacebuilding-Arbeit im August 2008 in Kunduz kennen. JETZT IST SCHNELLE NOTHILFE ANGESAGT! Dazu habe ich einem Staatsminister im Auswärtigen Amt und mehreren Bundestagsabgeordneten geschrieben. Hier (1) der Notruf, (2) ein SPIEGEL-Interview, (3) Auszug meiner Schreiben nach Berlin, (4) Auszug Reisebericht 2008, (5) Berichte von der Kunduzbesetzung 2015. Ich bitte um politische Unterstützung!!!       

Im Frankfurter Allgemeine Magazin vom März, auf faz.net auch als Podcast  erschien die Geschichte des Großvaters eines FAZ-Redakteurs, der im November 1941 als Ingenieur und Baudezernent im Stab des Höheren SS- und Polizeiführers Friedich Jeckeln die Größe und Anzahl der Gruben berechnete, in denen im Wäldchen von Rumbula ab 30. November über 25.000 jüdische Häftlinge des Rigaer Ghettos erschossen werden sollten. Der Enkel stellte sich dieser Familiengeschichte, forschte in Prozessakten, besuchte in Riga die Tatorte und sprach ausführlich mit zwei Überlebenden von Rumbula und Ghetto. Hieraus entstanden 2015 und 2017 zwei weitere große FAZ-Artikel. Es sind Ausnahmeartikel auch deshalb, weil der Komplex des Judenmordes in Riga und Lettland in Deutschland bis heute relativ wenig bekannt ist.  

Auf die Frage antworten Ellinor Zeino, Landesdirektorin der Konrad Adenauer Stiftung für Afghanistan, und W. Nachtwei.

Die Studie wurde im Auftrag des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung von Andras Heinemann-Grüder, Rainer L. Glatz und Philipp Rotmann verfasst. Sie füllt eine gravierende Lücke in der deutschen Außen-, Sicherheits-, Friedens- und Menchenrechtspolitik. Seit 2017 gilt, das "Verhindern von Völkermord und schweren Menschenechtsverletzungen gehört zur deutschen Staatsraison", so die Leitlinien "Krisen verhindern, Frieden fördern " der Bundesregierung. Nur: Wie umsetzen, wenn Prävention nicht gelang, wenn es um den Schutz akut bedrohter abertausender Menschen geht? Darauf gab es bisher keine Antworten. Die Studie bringt sie. Dazu meine Zusammenfassung mit Kommentar.   

Neueste Nachrichten (2) zum Verhandlungsprozess, zur Unsicherheitslage landesweit von Kunduz bis Kandahar, harter Kommentar von CSIS-Cordesman ("Strategische Triage"), scharfe Warnungen von US-Spitzengeneralen und "2021 High Risk List" des SIGAR. Jetzt zum Zeitraum Mitte Februar bis 17. März 2021.

An diesem Wochenende wählt die Die Linke auf ihrem Parteitag einen neuen Bundesvorstand. Im Vorfeld tauchte wieder der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auf, wo die Mehrheit bisher an der Pauschalablehnung auch von UN-Friedensmissionen festhielt - als parteipolitisches Alleinstellungsmerkmal, zugleich ohne jede Rücksicht auf wesentliche Pflichten von UN-Mitgliedern laut Charta und in beharrlicher Ignoranz gegenüber der gewaltverhütenden Praxis von UN-Friedensmissionen. Hierzu schrieb ich im letzten August dem ehemaligen Kollegen Gregor Gysi. 

Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.

Öffentliche Bedienstete, Journalisten, zivilgesellschaftliche Aktivisten, Religionsgelehrte, Abgeordnete, Menschenrechtsverteidiger stehen seit Monaten im Visier einer exzessiven Mordkampagne. Die Anschläge erfolgen inzwischen zum großen Teil ohne Bekennernachricht. Offenbar sollen Menschen, die für Menschen- und Frauenrechte eintreten, eingeschüchtert und aus dem Weg geräumt werden.  Dazu und zur gegenwärtigen Kurssuche der neuen US-Administration Meldungen aus TOLONEWS, von der Unabhängigen Menschenrechtskommission, von Thomas Ruttig, dem jüngsten SIGAR-Report und dem Final Report der "Afghanistan Study Group".

Laut US-Taliban-Abkommen vom Februar 2020 sollen bis Ende April alle internationalen Truppen (und zusätzlich alle nicht-diplomatischen Kräfte) Afghanistan verlassen. Im Gegenzug sollen die Taliban gewährleisten, dass internationale Terrorgruppen von Afghanistan aus nicht mehr die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten bedrohen können. Noch 85 Tage! Können/wollen die Taliban ihre Zusage einhalten? Was wären die Folgen eines kurzfristigen Komplettabzuges in Anbetracht der Welle von Anschlägen und gezielten Tötungen vor allem von demokratischen Kräften in den letzten Monaten? Würde er die Verhandlungen, Kompromissfindung fördern, Schritte zu mehr Frieden bringen - oder einen Absturz, wie es die Afghanen schon Mal ab 1992 erlitten haben? Nr. 2 der Reihe "Bilanz 20 Jahre AFG-Einsatz"

Politisch hellwach, zugewandt und diskussionsfreudig, vielfältig engagiert - redend, schreibend, handelnd und auch betend. So haben viele Menschen in Münster Ulla Knaul erlebt, von ihr gelernt, sich konstruktiv anstecken lassen. Hier einige Erinnerungsstücke an sie, vor allem die farbige Traueransprache von Pastorin Beate Bentrop.  

In weniger als vier Monaten erstellte der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge den ersten Riga-Guide zu Orten in der lettischen Hauptstadt, an denen unter deutscher Besatzung Massenverbrechen alltäglich waren: das ehemalige Ghetto, das Wäldchen von Rumbula, die Massengräber von Bikernieki, das Lager Salaspils, die spärlichen Spuren von KZ Kaiserwald und Jungfernhof, die Gogolsynagoge. Hier der Link zur Broschüre und Bestelladresse.

Beginn der Reihe "Bilanz 20 Jahre Afghanistaneinsatz": (1) Der Entscheidungsprozess zur deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force für Kabul im Bundestag aus der Sicht eines Beteiligten. Wie waren die Lageeinschätzungen, Optionen, ausschlagebenden Argumente? War alles von vorneherein falsch, wie nicht wenige vor allem aus der Distanz und dem Nachhinein meinen? Was waren Fehleinschätzungen? War auch was richtig? 

Wir begegneten uns erstmalig im münsterländischen Emsdetten in unseren wilden 70er Jahren - und seit den 2000er Jahren iimmer wieder in Berlin. Hier die Nachrufe zweier Journalistenkollegen, Links zur ZDF-Doku über das Leben des ALS-Schwerstkranken und Benedicts Artikeln im Tagespiegel sowie persönliche Notizen von unseren Begegnungen.    

Seit 1991 wird alljährlich am Ort des früheren Lokals Gertrudenhof an der Warendorfer Str. in Münster der Deportation von 390 jüdischen Menschen aus rund 40 Orten des Münsterlandes nach Riga gedacht. Wegen Corona findet in diesem Jahr kein öffentlich-gemeinsames Gedenken statt. Ich möchte wenigstens im Netz an die Verschleppung der damaligen Nachbarn erinnern: mit dem Bericht des damals 22-jährigen Siggi Weinberg, der 1944 in Riga untertauchen konnte, seine Befreiung und dann erneute inhaftierung erlebte. Von letzterem berichtete er mir bei einem Besuch bei ihm in Brooklyn im April 1991. 

Kritik ist selbstverständlich wichtig und willkommen. Schade nur, dass sie mit sehr viel selektiver Wahrnehmung und Fehlinterpretationen einhergeht. Hier die Antwort von einem alten Verwandten der Sprecher der Friedenskooperation, der neben toll vielen und jüngeren anderen an der Erarbeitung des Grundsatzprogramms mitgewirkt hat.

Was ist, wenn der abgewählte US-Präsident sein Interesse an "Nach mir die Sintflut" bei Afghanistan auf den letzten Metern in die Tat umsetzt? Dazu anlässlich der NATO-Außenminister-Konferenz die Tagesthemen, wo die NDR-Korrespondentin Ariane Reimers u.a. auch mich befragte. Ich mache aus diesem Anlaß auf den Berufsbildungscanpus Takhta Pul bei Mazar aufmerksam: Die drei beruflichen Schulen wurden mit deutscher Unterstützung errichtet und ausgestattet. Es sind Musterbeispiele nachhaltiger Entwicklung, die bis heute störungsfrei arbeiten konnten.    

Vor 30 Jahren stand ich den Gedenkfeiern zum Volktrauertag sehr kritisch gegenüber. Das waren noch die Zeiten gespaltener Erinnerung, als fast nur der eigenen gefallenen Soldaten, und der Zivilopfer des Bombenkrieges gedacht wurde, aber gar nicht der Opfer des deutschen Angriffs- und Venictungskrieges gegen die europäischen Nachbarn, des Nazi-Terrors und Völkermordes. Seit den 1990er Jahren habe ich den Öffnungs- und Veränderungsprozesses des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge erlebt. Die Kooperation in der Erinnerungsarbeit und beim Riga-Komitee ist ausgezeichnet. Hier meine Ansprache zum Volkstrauertag 2020 in Münster-Albachten.     

Die "Kampagne "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" aus der Evangelischen Landeskirche in Baden verkündet apodiktisch, die Ineffektivität militärischer Stabilisierungseinsätze sei "wissenschaftlich erwiesen und evident". Reichen als Beleg Zitate von neun anerkannten Autoren/Studien auf vier Seiten? Habe ich mir mit meinen Aberdutzenden Berichten aus realen Stabilisierungseinsätzen seit 1996 und Stellungnahmen zu ihren Wirkungen überflüssig viel Mühe gegeben? (Vgl. die vorherigen Beiträge auf dieser Seite) 

Auslands-, Krisen-, Friedenseinsätze: Pauschalmeinungen dazu gibt es viel mehr als Kenntnisse, Ferndiagnosen mehr als Erfahrungen. Hier meine Reiseberichte (> 40) und Beiträge, Teil I 2010-2020, zum GENAUEREN HINSEHEN.  

Kriseneinsätze, Auslandseinsätze, Friedensmissionen - dazu gibt es in der Gesellschaft mehr Pauschalmeinung als Kenntnis, mehr "Ferndiagnose" als Erfahrung. Hier eine Liste meiner Berichte und Beiträge (1995-2009) zum GENAUEREN HINSEHEN - in Respekt vor den Frauen und Männern, die von Bundesregierung und Bundestag in strapaziöse, oft riskante, in der Regel UN-mandatierte multinationale Kriseneinsätze entsandt wurden.  

Wegsehen bei Kriegsverbrechen durch den Verbündeten, auf den man sonst so sehr angewiesen ist? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel bringt in seinem neuen Werk zu Kontinuitäten und (Um-)Brüchen bei deutschen Militärs zwischen 1871 und heute einige Enthüllungen zu völkerrechtswidrigen Einsatzen von US-Kräften in Afghanistan. Seit 2006 (!) haben meine Fraktion und ich das immer wieder deutlich kritisiert. Es war ein Reden gegen die Wand, angeschirmt durch entsprechende Koalitionsmehrheiten. Hier meine Stellungnahme und Materialien.  

Zu Auslandseinsätzen gibt es oft mehr Meinung als Kenntnis, angefangen damit dass ihre diplomatischen, zivilen und polizeilichen Kompenenten meist ausgeblendet werden. Der Vortrag fußt auf meinen Erfahrungen mit diesen Einsätzen seit 1995, angefangen bei den Beratungen zu Dutzenden  Mandatsentscheidungen bis 2009, mehr als 40 Besuchen vor Ort, Begegnungen mit Hunderten Einsatzrückkehrern (nicht zuletzt im Kontext der G36-Kommission und der AG "Einsatzrükkehrer" im Beirat Innere Führung) bis zu Recherchen und Veröffentlichungen zu Wirkungsanalysen, Sicherheitslage Afghanistan, Krisenprävention.

Das "Szenario bis zum Jahr 2040" wurde von der Synode der Evangelischen Landeskirche in Baden initiiert und 2018 veröffentlicht. Die Studie und die anlaufende politische und Bildungskampagne dazu zielt auf eine verstärkte, vollständig zivile Sicherheitspolitik und Friedensförderung ohne Militär. Internationale Polizei soll dabei das äußerste Mittel zur Bewältigung inner- und zwischenstaatlicher Gewaltkonflikte sein. Dazu nehme ich vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit Ziviler Krisenprävention, multinationalen Krisen- und Polizeieinsätzen vor allem auf dem Balkan und in Afghanistan und meiner Erinnerungsarbeit zum deutschen Vernictungskrieg im Osten Stellung.  

Seit den frühen 1980er Jahren sind Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen ein elementares Feld meiner politischen Arbeit. Seit Corona ist die Nachfrage auf ca. 10% zurückgegangen. Aber online bzw. unter Einhaltung der Abstands- etc. Regeln ist doch mehr drin. Hier also meine Vortragsangebote.

Fast 50 Jahre war das Schicksal der 1941/42 aus Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakeit nach Riga deportierten, über 25.000  jüdischen Menschen weitgehend unbekannt. Vor 20 Jahren gründeten 13 Herkunftsorte der Deportationen, darunter Münster, Osnabrück und Bielefeld, in Berlin das Dt. Riga-Komitee. Jetzt lud Berlin zum inzwischen 5. Symposium des Riga-Komitees nach Berlin ein - den "Ort der Täter". Dazu ein Bericht.