Lessons
Learned?
Internationale Beiträge zur Verbesserung der zivilen Missionsfähigkeiten
Letztendlich ist es ja nicht die Entscheidung von Soldaten, ob und an welchen
Friedensmissionen sie teilnehmen. Ich glaube aber, dass es wichtig ist den Rat, aber auch
das Wissen um Möglichkeiten und Grenzen des Militärs in solchen Friedensmissionen in die
öffentliche und politische Diskussion und Entscheidungsprozesse einzubringen. Und zwar
nicht nur von der theoretischen Ebene, sondern auch aus der praktischen Erfahrung.
Ich habe dazu meinen kurzen Vortrag wie folgt gegliedert und möchte Ihnen zu folgenden
Punkten etwas sagen:
- Warum sitzt hier der Oberst Gerlach und nicht irgendein anderer Soldat?
- Wie definieren wir die Ziele von internationalen Friedensmissionen? Wozu wollen wir
einen Beitrag leisten?
- Welches sind die Merkmale des militärischen Anteils militärischer Einsätze in
Friedensmissionen? Ein Antwort-Versuch auf die Frage: Weshalb werden eigentlich immer
Soldaten in Friedensmissionen verwendet?
- Welches ist der militärische Beitrag, den wir leisten können? Aber auch etwas aus der
Erfahrung: Was haben wir Soldaten tatsächlich zu leisten gehabt?
- Eine Zusammenfassung und der Versuch an einigen wenigen Beispielen darzustellen, was aus
meiner Sicht zu tun ist, um in zukünftigen Friedensmissionen weiterhin unseren Beitrag
leisten zu können.
Zum persönlichen Hintergrund
Als Soldat habe ich gelernt, die Welt so zu akzeptieren wie sie ist; und nicht so, wie
ich sie mir wünsche. Ich habe aber auch gelernt, dass ich als Soldat einen Beitrag
leisten kann und muss, dass die Welt so wird, wie ich sie mir wünsche. Und das war vor
1990 genauso richtig wie heute. Ich habe dies aber ganz besonders gelernt in zwei
Einsätzen auf dem Balkan und bei der Vorbereitung von zwei weiteren Einsätzen in Afrika
und in Fernost sowie der verantwortlichen Mitarbeit bei der Vorbereitung für alle
Auslandseinsätze der Bundeswehr seit 1995. Ich trage daher hier vor aus der ganz
praktischen Sicht. Wenn Sie so wollen: vom Boden der Realitäten - und weniger auf der
Grundlage theoretischer und wissenschaftlicher Überlegungen. Ich will Ihnen daher heute
nicht eine offizielle Position der Bundeswehr oder des Einsatzführungskommandos, in dem
ich im Moment diene, vortragen. Meine Auffassungen sind auch nicht im und mit dem
Ministerium abgestimmt. Sie sind einfach nur Ergebnisse praktischer Erfahrung. Sie können
mich also daher durchaus zitieren. Die Umsetzung meiner Ideen aber leider nirgendwo
einfordern.
Welches Ziel sehe ich für internationale Friedensmissionen?
Lassen Sie mich auf ein Dilemma gleich zu Beginn eingehen. Wir Soldaten wollen
eigentlich keine nichtmilitärischen Aufgaben erfüllen. Aber wir können uns ihnen nicht
entziehen. Wir Soldaten beginnen alle unsere Überlegungen stets mit der Auswertung des
Auftrags und mit der Absicht der übergeordneten Führung. Oder mit dem Ziel, dem unser
Einsatz dienen soll.
Es geht darum stabile, sichere, friedliche, weitgehend demokratische staatliche
Strukturen, in denen die Menschenrechte geachtet werden, herzustellen, damit die Region
oder die betroffenen Länder erfolgreich in einer globalisierten Welt bestehen können.
Und machen wir uns nichts vor, dies ist ein langandauernder Prozess, der überwiegend
nichtmilitärische Anstrengungen fordert. Wenn ich hier über Friedensmissionen spreche,
meine ich Missionen, in denen es darum geht, Gewalt gegen Menschen zu verhindern, die sich
unterschiedslos gegen Militär und Zivil, gegen Männer und Frauen, gegen Erwachsene und
Kinder richtet. Ich spreche von Missionen, in denen es darum geht, zerbrochene staatliche
und gesellschaftliche Strukturen wiederherzustellen, damit das Prinzip der
Gewaltlosigkeit, zumindest jedoch des Gewaltmonopols, in den Händen verantwortlicher und
fürsorglicher staatlicher Organisationen wiederhergestellt wird. Und mir ist dabei klar,
dass die Gewaltanwendung zur Erreichung einer gewaltlosen Gesellschaft einen
herausfordernden intellektuellen Widerspruch darstellt.
Lassen Sie mich noch einmal ganz kurz aufgreifen, was Dr. Kühne bereits umfangreich
dargestellt hat: Friedensmissionen haben sich verändert. Wir haben es eben heute im
wesentlichen zu tun mit Konflikten, die innerhalb von Staaten und Gesellschaften
entstehen, in denen die Grenzen zwischen Gut und Böse oft nicht mehr erkennbar sind. In
denen Gewalt ausbricht aus Gründen, die in unserer westeuropäischen Kultur schon fast
nicht mehr nachvollziehbar sind. Insgesamt stehen wir also äußerst komplexen
Friedensmissionen gegenüber.
Warum werden Soldaten eingesetzt?
Nun, Soldaten sind verfügbar und ausgebildet. Sie werden verfügbar gehalten in erster
Priorität für die Verteidigung gegen äußere Aggression aber auch für
Friedensmissionen. Und wenn sie für solche Operationen eingesetzt werden, dann fehlen sie
eben nicht für die Erfüllung anderer, ständig wahrzunehmender staatlicher Aufgaben. Und
Soldaten sind ausgebildet. Und dieses beides allein: Verfügbarkeit und Ausbildung,
unterscheidet Soldaten von anderen, die in Peacekeeping-Operations eingesetzt sind. Somit
haben wir wieder den Bezug zum bereits genannten Zitat von Dag Hammarskjöld. Dr. Kühne
hat gesagt, dies sei nicht mehr so ganz richtig. Ich stimme ihm zu. Aber in einigen
Bereichen stimmt es immer noch. Soldaten sind nicht die bestgeeignetsten für
Friedensmissionen, aber häufig sind sie die einzigen, die zumindest damit beginnen. Das
Militär ist von seiner ganzen Struktur her fähig zur Führung in komplexen, unsicheren
Lagen. Und es hat eine gewisse Organisationsstärke. Und häufig ist nur der Einsatz von
Militär politisch und gesellschaftlich verantwortbar, weil wir in diesem Zusammenhang von
ganz gefährlichen Situationen sprechen. Und nur das Militär ist dazu in der Lage solche
Risiken verantwortbar zu beherrschen. Wir haben eben eine Schutzausrüstung, die es uns
erlaubt, uns in gefährdeten Gegenden aufzuhalten. Wir haben eine Ausbildung, die uns
befähigt mit den Bedrohungen umzugehen. Auch dies ist ein Grund dafür, weshalb wir
häufig die ersten sind. Und, das darf man nicht vergessen: Soldaten sind, man glaubt es
kaum, konsensfähig. Die ganze NATO arbeitet nach dem Konsensbefehl. Der sture Befehl und
Gehorsam, der Kommisskopf, gehört längst der Mottenkiste der deutschen
Militärgeschichte an. Und lassen Sie mich eins noch anschließen: Wir betreuen auch
unsere Soldaten im Einsatz relativ gut. Die Familienbetreuung ist tatsächlich eine
Erfolgsstory.
Was tun nun die Soldaten in Friedensoperationen, in
Friedensmissionen?
Der wichtigste Auftrag ist: Das Militär gewährleistet Sicherheit und schützt vor
Gewalt. Es ist heutzutage ausgesprochen schwierig zu unterscheiden zwischen äußerer oder
innerer Gewalt, vor der wir zu schützen haben. Ist eine Gruppe wie die UCK ein äußerer
Gegner oder ein innerer Gegner? Ist sie ein traditionell militärisches Ziel oder ein
traditionell polizeiliches Ziel? Zumindest kann man darüber streiten.
Das Militär stellt eine leistungsfähige Führungsinfrastruktur in den Einsatzgebieten
zur Verfügung. Dies gilt vor allem zu Beginn jeder Friedensmission. Das Militär ist es
gewohnt, Informationen zu sammeln, sie zu organisieren, aufzubereiten und zu verteilen.
Wir haben z.B. Kapazitäten für alle Transportarten: Wir können Mittel und Personal
fliegen und fahren, mit Booten wie mit Autos. Lediglich mit eigenen Schiffen ist es ein
bisschen schwierig - aber auch das geht.
Das Militär hat subsidiär humanitäre Fähigkeiten und Kapazitäten: Militärärzte
können auch Kinder behandeln. Pioniere können nicht nur Festungen bauen, um es
vereinfacht zu sagen, sondern auch Schulen. Transportsoldaten können nicht nur Munition
transportieren, sondern auch Lebensmittel. Und das Militär ist gewohnt und geübt in
zivil-militärischer Zusammenarbeit. Schon hier in Deutschland. Schon hier in Deutschland
sind wir darauf angewiesen, mit unserem zivilen Umfeld jeden Tag zusammenzuarbeiten. Und
das tun wir natürlich im Einsatz auch. All dieses macht uns so gut geeignet für
Friedensmissionen.
Was müssen wir tatsächlich tun?
Ich will einmal am Beispiel des Einsatzes im Kosovo zeigen, was wir über die
Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung hinaus zu leisten imstande sind: Wir haben die
öffentliche Ordnung sichergestellt durch die Wahrnehmung von Polizeiaufgaben. Wir haben
alle Hilfsorganisationen unterstützt. Wir haben Flüchtlingslager gebaut und betreut, und
wir haben die Souveränität an den Grenzen des Kosovos durchgesetzt durch die Übernahme
grenzpolizeilicher Aufgaben. Wir haben den Verkehr geregelt, die ärztliche Versorgung
organisiert und durchgeführt. Wir haben für die Betriebsstoffversorgung und
Energieversorgung gesorgt. Wir haben das öffentliche Fernsprechnetz instandgesetzt und in
Betrieb gehalten. Wir haben den Feuerlöscheinsatz in Prizren organisiert und
durchgeführt, zudem die Müllabfuhr organisiert. Wir haben das Melderegister in Gang
gesetzt. Wir haben das Gefängnis in Prizren betrieben, in dem sowohl Kriegsverbrecher als
auch gemeine Kriminelle verwahrt wurden. Und wir haben nicht zuletzt auch dafür gesorgt,
dass die Medien über dieses Ereignis und über die Situation im Kosovo, zumindest in
unserem Verantwortungsbereich, berichten konnten. Und dies alles sind bei Gott keine
traditionell militärischen Aufgaben, die wir "so gerne" wahrnehmen.
Die Erfahrung zeigt, dass das Militär häufig die erste zentrale Führungs- und
Verwaltungsorganisation darstellt; an die sich alle gerne anhängen. Peace-Building
beginnt sofort. Es sind zivile Aufgaben zu bewältigen, aber es ist niemand da, der sie
übernimmt. NGOs folgen häufig Einzelinteressen, weniger einer Gesamtkonzeption. Jede
dieser Organisationen folgt ihren eigenen, ehrenwerten, anerkennenswerten Interessen.
Zivile Maßnahmen sind daher oft nicht koordiniert. Im Kosovo sind mehr denn 200 ziviler
Organisationen tätig: UN und OSZE, EU und NGOs, die unabhängige Familie der
UN-Organisationen, UNHCR und UNESCO und wer auch immer. Und man muss ehrlich sein:
Gegenseitige Vorbehalte existieren; sie existieren vor allem in den Hauptquartieren. Vor
Ort findet man sie seltener. Und lassen Sie mich eine Erfahrung auch noch darstellen: Wer
Sicherheit schafft gewinnt ein breites Vertrauen. Wer hilft gewinnt das örtliche
Vertrauen. Nämlich bei dem, dem er hilft.
Ich fasse zusammen:
Militärische Kapazitäten sind knapp und teuer. Sollen wir Soldaten uns daher auf das
Kerngeschäft, wie man heute so oft hört, konzentrieren? Militär bleibt vor allem in
unsicheren Lagen das einzige reaktionsschnelle Instrument. Nur das Militär kann
Sicherheitsrisiken beherrschen. Gibt es solche Risiken nicht, braucht man auch kein
Militär. Wenn es irgendwo brennt, und nur brennt, dann löscht die Feuerwehr. Wenn aber
dabei noch geschossen wird, muss irgendjemand der Feuerwehr den Rücken freihalten, dass
sie löschen kann. Militär kann sich aber diesen sogenannten zivilen Verpflichtungen
nicht entziehen. Wenn das so ist, dann müssen wir uns darauf vorbereiten, auch wenn wir
es nicht mögen und uns viel lieber aufs Kerngeschäft konzentrieren würden.
Ausblick: Was können wir tun? Worauf kommt es an?
Wir müssen unsere vorhandenen Fähigkeiten bündeln und priorisieren. Ein paar
Beispiele: Seit 25 Jahre studieren Offiziere der Bundeswehr. Seit über 25 Jahren erhalten
Unteroffiziere, zumindest Berufsunteroffiziere, die Meister-Qualifikation. Ist es sinnvoll
einen Reserveoffizier und Lehrer, den wir womöglich auch noch selber ausgebildet haben,
als Zugführer einzusetzen? Oder kann man den möglicherweise zeitweilig vor Ort im
Schulsystem einsetzen zur Betreuung von heimatlosen Kindern oder ähnlichem? Muss ein
Reserveoffizier, Bauingenieur, in einem Stab eingesetzt werden? Oder könnte er auch
zeitweilig in einer, wie auch immer gearteten Wiederaufbau- oder Infrastrukturverwaltung
eingesetzt werden? Ist ein Unteroffizier, den wir zum Verwaltungsfachwirt ausgebildet
haben, als Personalbearbeiter einzusetzen? Oder können wir es uns leisten, bis zum Aufbau
einer zivilen Komponente ihn in einer Kommunalverwaltung zu verwenden? Wenn das so ist,
müssen wir uns darauf vorbereiten.
Die Koordination der zivilen und militärischen Beiträge ist zwingend. Und dies
beginnt bei der Planung in der Heimat. Wenn die EU heute zivile, militärische sowie
polizeiliche Planungs- und Führungskapazitäten unter einem Dach miteinander verbindet,
dann ist das der Weg, den ich auch als Militär für den einzig sinnvollen und richtigen,
und ich gestehe: längst überfälligen halte.
Unverändert gilt: Jeder mache das, was er am besten kann – aber miteinander
koordiniert. Und dabei ist der Wille zum gemeinsamen Erfolg wichtiger als der singuläre
Erfolg. Lassen Sie mich damit schließen: Viele Monate im Einsatz, an vielen Orten dieser
Welt, haben mir gezeigt, dass vor Ort der Wille zum gemeinsamen Erfolg durchaus vorhanden
ist. Und dass er sich zwischen Zivilisten und Soldaten, zwischen den Nationen und den
Organisationen dort ohne jeden Zweifel manifestiert. Das macht mir eigentlich Hoffnung,
dass wir auch in Zukunft erfolgreich internationale Friedensmissionen mit Beteiligung
aller führen können.
Winfried
Nachtwei,
MdB