Zu Beginn möchte ich eine kurze Erklärung zu meinem Einsatz im Kosovo abgeben: Ich
bin im Januar 1999 zur KVM, also zur Kosovo Verifizierungs-Mission gekommen. In der
Zwischenzeit war ich außerdem kurzfristig in Übergangsmissionen in Mazedonien tätig,
und zwar während der Zeit der Evakuierung des Kosovos. Insgesamt bin ich in dem Zeitraum
von Anfang 1999 bis Ende letzten Jahres knapp zwei Jahre im Kosovo, bzw. in Skopje
gewesen.
Im wesentlichen würde ich zunächst gerne als Journalist, der ich normalerweise bin,
an das was Herr Brenke gesagt hat, noch folgendes anfügen: Es hat zu tun mit dem
erschossenen Mitarbeiter, den sie ansprachen. Ich finde es interessant zu erwähnen, dass
dieser Erschießung, diesem Mord, ein Artikel in der lokalen Zeitung vorweg ging, in dem
dieser Mitarbeiter genau beschrieben wurde. Und zwar wurde präzise erwähnt, in welchem
Büro dieser Mann arbeitet, was er dort tut, wann er seine Pausen macht usw. - und ein
paar Tage später war er tot. Eine der Konsequenzen, die man aus diesem Mord zog, war die
Frage nach dem Umgang mit den lokalen Medien. In den folgenden Monaten ging es dann
verstärkt darum: Was können die Zeitungen dort veröffentlichen, was nicht? Von großer
Bedeutung war dies auch, weil die OSZE dort eben auch das Media-Development-Mandat
innehatte. Soviel nur noch als Nachtrag zu den Erfahrungen des Herrn Dr. Brenke.
Ich möchte nun auch etwas beitragen zur Personal-Diskussion: Ich würde mich hierzu
gerne auf die Frage beschränken: Was braucht man eigentlich für Personal? Und wie ist es
möglich mit dem entsprechenden Personal erfolgreicher zu sein? Es ist heute schon
mehrfach erwähnt worden: Absolut essentiell ist es, dass Personal frühzeitig, ganz
schnell zur Verfügung gestellt wird - und zwar hochwertiges Personal, das sehr gut
ausgebildet ist und genau weiß, was es tut. Das beschreibt im wesentlichen das, was wir
bereits vom Militär her kennen. Wenn Militär in eine Situation reingeht, dann wird es
das im Regelfall (zumindest am Beginn) "massiv" tun. Und man wird auch nicht
Rekruten schicken, sondern Leute, die über Jahre genau auf diese Situation hin
ausgebildet wurden. Und das sollte im Idealfall letztendlich auch für ziviles Personal
ganz genauso zutreffen – nur passiert es eben häufig nicht. Das Personal, was zu
Beginn geschickt wird, ist im Regelfall das, was irgendwie verfügbar ist. Und das erste
Kriterium, das über einen Einsatz entscheidet, ist die Verfügbarkeit - aber nicht ob
diejenigen wirklich diejenigen sind, die Kompetenzen besitzen. Ich möchte das an dieser
Stelle mal aus meiner Sicht an der Situation des Kosovo kurz beschreiben:
Laut Military-Technichal-Agreement, das, wenn ich mich richtig erinnere, am 15. Juni
1999 abgeschlossen wurde, war der Auftrag für das Kosovo folgender: Aufbau einer
Zivilverwaltung. Daraufhin gab es im Juli eine Fact-Finding-Mission von einigen Experten
der OSZE und des Europarates, die durch den gesamten Kosovo gereist sind und eine Liste
aufgestellt haben, auf der verzeichnet war, was am dringendsten für den Aufbau von
Zivilverwaltungen benötigt wurde. Man kam zu dem Ergebnis, dass das dringendste, was die
damals 29 Gemeindevertretungen (mittlerweile sind es 30) benötigen, ein
Verwaltungsexperte sei. Und zwar ein Experte mit den Kompetenzen vergleichbar mit denen
des Herrn Brenke; jemand also, der in Deutschland die Aufgaben eines Bürgermeisters o.ä.
übernehmen könnte. Es wurde festgestellt, dass diese Experten bis spätestens Anfang
September 1999 benötigt würden – die Realität sah allerdings anders aus: Es gab
vielleicht bis gegen Ende des Jahres in fünf Regionen Regional-Administrators, und nur
langsam stockte sich das auf. Das Ergebnis war, dass diejenigen, die ins Kosovo
zurückkamen und die sozusagen vor Ort das Recht der Straße beanspruchten, dann auch die
Rathäuser besetzten. Und es hat Monate und Monate gedauert, bis diese Leute, die völlig
illegitim in den Rathäusern waren, von diesen Posten wieder enthoben werden konnten. Wenn
man, und davon bin ich fest überzeugt, wenn man zu einem sehr frühen Zeitpunkt Personal
in diesen Rathäusern gehabt hätte, die von vornherein auch sofort Kompetenz hätten
erkennen lassen, so dass die örtliche Bevölkerung bemerkt hätte: hier weiß jemand, wo
es langgeht, was gemacht werden muss, dann wären diese ganzen Anlaufschwierigkeiten
überhaupt nicht zustande gekommen. Aber das war eben nicht der Fall. Und das hat damit zu
tun, dass das Personal, so ein Personal, eben nicht verfügbar ist. Fachpersonal mit
dieser Art Kompetenzen steht in solchen kurzen Zeiträumen nicht zur Verfügung. Und da
stellt sich natürlich die Frage: Wie kann hier Abhilfe geschaffen werden?
Diese zweiwöchigen Kurse, die es jetzt gibt, sind zwar hilfreich, aber im Bezug auf
Fachpersonal können auch sie das Problem nicht lösen. Man wird natürlich immer Leute
kriegen, die eine Wahlbeobachtung machen können, die diese oder jene Aufgaben erfüllen
können. Aber die "Experten-Personalfrage" wird nicht gelöst werden. Man kann
an dem einen oder anderen Punkt vielleicht ein bisschen vorankommen, aber ich glaube auch
nicht, dass man wirklich, wie Herr Höynck gesagt hat, über den öffentlichen Dienst oder
die Wirtschaft zu einer Lösung kommen kann. Was nützt es, wenn jemand aus dem
öffentlichen Dienst dahin rekrutiert wird, es aber selber nicht will? Oder, genau wie
Frau Ochse gesagt hat: Benötigt werden Leute, die längerfristig, also über ein, zwei
Jahre solche Aufgaben übernehmen müssen.
Und ich kann alles das, was die Vorrednerin im Bezug auf Reintegration gesagt hat, nur
nochmals fünfmal unterstreichen. Mir geht es genauso. Ich bin zwei Jahre im Kosovo
gewesen. Jetzt bin ich wieder hier zurück auf dem freien Markt, als freier Journalist.
Sie können sich vorstellen, dass mein Einsatz überhaupt niemanden interessiert. Und
meines Erachtens ist es daher notwendig, dass man es, mittelfristig zumindest, bei einem
bestimmten Bereich von Personal, das man vielleicht auch später einbinden will in
Managementaufgaben, nicht bei dem zweiwöchigen Vorbereitungskurs belassen kann, an den
sich dann der Dienst in der Mission anschließt. Sondern: Es gibt ja mittlerweile tausende
von Leuten, die auf dem Balkan oder in anderen Regionen gewesen sind, die einen Pool
bilden, von deren Erfahrung geschöpft werden könnte. Das ist aber wiederum nur möglich,
wenn entsprechende Angebote gemacht würden. Also, ich sage es mal ganz konkret praktisch:
Nach zweijähriger Tätigkeit im Kosovo war es mir nicht länger möglich dort zu
arbeiten. Ich litt am klassischen Burn-Out-Syndrom. Ich kann mir aber durchaus vorstellen
noch mal wieder in so eine Mission zu gehen. Wenn es eine Institution gibt, die es mir
ermöglicht, nach meiner Rückkehr aus dem Krisengebiet wieder beruflich Fuß zu fassen,
die das zivile Personal sowohl während als auch nach dem Einsatz intensiv betreut. Diese
Institution müsste beispielsweise auch Weiterbildungen und die Möglichkeiten zu
Zusatzqualifikationen anbieten. Unter solchen Voraussetzungen kann ich mir durchaus
vorstellen noch einmal in eine solche Mission zu gehen. Aber das gibt es eben momentan
nicht.
Winfried
Nachtwei,
MdB